Ungarn orientiert sich bei nachhaltiger Regierungsführung an internationalen Erfahrungen

UN Generalsekretär Ban Ki-moon hatte den ungarischen Beauftragten für Grundrechte zu einer der weltweit nur acht modellhaften Institutionen erklärt, die für die Wahrung der Interessen zukünftiger Generationen eintreten. Das ungarische Parlament griff diese Einschätzung auf und lud Ende April weitere Institutionen nachhaltiger Entwicklung zu einer dreitägigen Konferenz nach Budapest, auch der Nachhaltigkeitsrat nahm daran teil.

Diskutiert wurde über die Frage, wie Zukunftsrechte und Nachhaltigkeit in Verfassungen und Institutionen wirkungsvoll verankern werden können. 35 Experten aus 15 Ländern folgten der Einladung, darunter MdB Valerie Wilms vom Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBNE) aus Deutschland.

Das Gremium des Bundestages zählt selbst zu den vom UN-Generalsekretär bezeichneten Modelleinrichtungen. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung wurde von Generalsekretär Günther Bachmann vertreten. Die beiden Institutionen gelten im internationalen Diskurs als vorbildhafte Einrichtungen.

Beim Treffen in Budapest erläuterte Bachmann, dass Transformationsprozesse zur Nachhaltigkeit von Wissenschaft und Zivilgesellschaft gespeist würden. Als ein gutes Beispiel nannte er FONA, das Forschungsprogramm zur Nachhaltigkeit des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.

Aus seiner Sicht haben fortschreitende Erkenntnisse und Innovationen Deutschland zu einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie geführt. Die Nachhaltigkeitsstrategie ist dem Mandat der Bundesregierung unterstellt und vermittelt Orientierung für staatliches Handeln. Institutionen wie der Rat für Nachhaltige Entwicklung begleiten und unterstützen diesen Prozess.

Weiterführende Informationen

Webseite der Konferenz, Ombudsmann für künftige Generationen in Ungarn

Budapest Memorandum zur Institutionalisierung von Generationengerechtigkeit [pdf, 169 KB]