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Dialog „Nachhaltige Stadt“ – Oberbürgermeister für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen

Nachhaltigkeit braucht Führungsverantwortung. Dafür stehen die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister von über vierzig deutschen Städten des Dialogs „Nachhaltige Stadt“. Der Dialog wird seit Anfang 2010 vom Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) ermöglicht.

Für die beteiligten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister (im Folgenden „Oberbürgermeister“) ist Nachhaltigkeit „Chefinnen- bzw. Chefsache“. Als politisch Verantwortliche setzen sie sich auf besondere Art und Weise für eine nachhaltige Entwicklung in ihren Städten ein. Im Rahmen des Dialogs tauschen sie sich zu Strategien und Maßnahmen nachhaltiger Entwicklung aus. Mit gemeinsamen Stellungnahmen und Positionspapieren geben sie bundespolitisch wichtige Impulse zur kommunalen Nachhaltigkeitspolitik und nachhaltigen Stadtentwicklung. Der Nachhaltigkeitsrat unterstützt und ermöglicht den Dialogprozess der Oberbürgermeister.

Folgende Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister beteiligen sich am Dialog „Nachhaltige Stadt“:

  • Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader, Kirchheim unter Teck
  • Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Erfurt
  • Oberbürgermeister Andreas Brand, Friedrichshafen
  • Oberbürgermeister Uli Burchardt, Konstanz
  • Oberbürgermeister Gunter Czisch, Ulm
  • Oberbürgermeisterin Katja Dörner, Bonn
  • Oberbürgermeister Stefan Fassbinder, Greifswald
  • Bürgermeister Mario Hecker, Gemeinde Kalletal
  • Oberbürgermeister Jürgen Herzing, Aschaffenburg
  • Oberbürgermeister Martin Horn, Freiburg
  • Oberbürgermeister Burkhard Jung, Leipzig
  • Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch, Lüneburg
  • Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer, Kiel
  • Oberbürgermeister Tobias Kascha, Wernigerode
  • Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, Düsseldorf
  • Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen, Aachen
  • Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht, Ludwigsburg
  • Oberbürgermeister Marcus König, Nürnberg
  • Oberbürgermeister Thomas Kufen, Essen
  • Oberbürgermeister Markus Lewe, Münster
  • Oberbürgermeister Jörg Lutz, Lörrach
  • Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann, Rheine
  • Oberbürgermeister Alex Maier, Göppingen
  • Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, Karlsruhe
  • Oberbürgermeister Belit Onay, Hannover
  • Oberbürgermeister Boris Palmer, Tübingen
  • Oberbürgermeisterin Katharina Pötter, Osnabrück
  • Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp, Ravensburg
  • Oberbürgermeister Dieter Reiter, München
  • Oberbürgermeisterin Henriette Reker, Köln
  • Oberbürgermeisterin Elke Christina Roeder, Norderstedt
  • Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, Soest
  • Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Wuppertal
  • Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies, Marburg
  • Oberbürgermeister Andreas Starke, Bamberg
  • Oberbürgermeister Bernd Tischler, Bottrop
  • Oberbürgermeisterin Eva Weber, Augsburg
  • Oberbürgermeister Thomas Westphal, Dortmund
  • Oberbürgermeister Dr. Manfred Wilde, Delitzsch
  • Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, Heidelberg

Ober|bürgermeister*innen aus dem Dialog „Nachhaltige Stadt“ senden mit elf Thesen zur Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung in den Kommunen einen Weckruf an die Bundesregierung

Anlässlich der kontroversen Debatten rund um den Bundeshaushalt richten die Oberbürgermeister*innen und Bürgermeister*innen aus dem Dialog „Nachhaltige Stadt“ elf Thesen zur Finanzierung der Nachhaltigkeitstransformation in den Kommunen an die Bundesregierung. Sie setzen sich u.a. für eine Reform der Schuldenbremse, einen Strategiewechsel bei Förderprogrammen, die Mobilisierung privaten Kapitals für die Transformation und mehr kommunale Freiheiten bei der Ausgestaltung von Steuern und Abgaben ein. Die Finanzpolitik in Deutschland stehe nicht erst seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds vor enormen strukturellen Herausforderungen, die es endlich zu lösen gelte.

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Starke Kommunen oder schwache Transformation

Elf Thesen zur Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung vor Ort aus dem Dialog Nachhaltige Stadt; Berlin, 08.01.2024

 

→  Pressemitteilung vom 08.01.2024: Starke Kommunen – oder schwache Transformation

 

Positionspapiere, Appelle und Stellungnahmen

„Der Mobilitätswende Flügel verleihen!“, unter diesem Motto hat der Dialog ‚Nachhaltige Stadt‘ am 22.09.2021 unter Beteiligung von 19 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie zwei Bürgermeistern einen Appell an die kommende Bundesregierung veröffentlicht. Nach der Veröffentlichung am 22.09.2021 haben den Appell weitere 4 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister unterzeichnet.

Pressemitteilung: Appell an kommende Bundesregierung: 21 Oberbürgermeister*innen aus Nachhaltigkeits-Dialog fordern Mobilitätswende als Priorität

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Der Mobilitätswende Flügel verleihen

Ein Appell des Dialogs ‚Nachhaltige Stadt‘ des RNE unter Beteiligung von 25 (Ober-)bürgermeisterinnen und (Ober-)bürgermeistern an die kommende Bundesregierung.

Empfehlungen & Stellungnahmen

Kommunen als zentrale Akteure nachhaltiger Entwicklung

Stellungnahme des RNE an den Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung zur Sitzung am 15.02.2021; Berlin, 20.11.2020

Mit weiteren gemeinsamen Positionspapieren und Stellungnahmen setzen die Oberbürgermeister bundespolitische Impulse zur kommunalen Nachhaltigkeitspolitik, um das Gemeinschaftswerk Nachhaltigkeit mit einer starken kommunalen Verantwortung zu stärken.

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„Wie und womit wir zukünftig mobil sein wollen“

Schlussfolgerungen des Oberbürgermeister-Dialogs „Nachhaltige Stadt“ vom 14.11.2019 zur nachhaltigen Mobilität.

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Mehr Nachhaltigkeit der Bauland- und Bodenpolitik: Beschluss vom 14. Juni 2018

Im gemeinsamen Beschlusspapier „Mehr Nachhaltigkeit der Bauland- und Bodenpolitik“ fordern 18 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister die Ursachen des W...

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Positionspapier: Beschluss des Oberbürgermeister-Dialoges Nachhaltige Stadt vom 15.03.2017

Im gemeinsamen Papier „Positionen zur Nachhaltigkeit“ setzen die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister wichtige Impulse für die nachhaltige Entwicklun...

Strategische Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen

Als Grundlage des gemeinsamen Dialogs haben die beteiligten Oberbürgermeister die „Strategischen Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen“ erarbeitet. Damit bekennen sich die Beteiligten zur Agenda 2030 und ihren globalen Nachhaltigkeitszielen sowie den für Deutschland festgelegten Nachhaltigkeitszielen. Sie bekennen sich außerdem zum Ziel der Klimaneutralität und zur Einhaltung des 1,5°C-Ziels.

Die Eckpunkte sind das strategische Grundgerüst eines gemeinsamen Verständnisses nachhaltiger Stadtentwicklung. Daran richten die beteiligten Oberbürgermeister ihre eigene Politik aus und geben damit auch bundespolitisch wichtige Impulse für die kommunale Nachhaltigkeitspolitik.

Kern des Dialogs und der Eckpunkte ist das Prinzip „Chefinnen- bzw. Chefsache“. Denn nachhaltige Entwicklung braucht Führungsverantwortung und klare Entscheidungen, sowohl für Nachhaltigkeitsziele als auch bei Konflikten zwischen gleichrangigen Zielen oder im Hinblick auf das Setzen von Prioritäten.

Die vorliegende dritte Neuauflage der Eckpunkte wurde im November 2019 veröffentlicht.

Publikationen & Broschüren

In unserer Hand: Strategische Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen

Die dritte aktualisierte Auflage der Strategischen Eckpunkte wurde im November 2019 herausgegeben.

→ Pressemitteilung vom 16.12.2019: Forderungen der Oberbürgermeister*innen für eine nachhaltige Mobilität

Publikationen und Broschüren

Mit weiteren Veröffentlichungen konkretisieren die Beteiligten die vorbildgebende Rolle ihrer Kommunen für eine nachhaltige Entwicklung.

Publikationen & Broschüren

Städte auf Kurs Nachhaltigkeit - Wie wir Wohnen, Mobilität und kommunale Finanzen zukunftsfähig gestalten

Erarbeitet vom Deutschen Institut für Urbanistik auf Veranlassung der am Dialog „Nachhaltige Stadt“ beteiligten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister

Publikationen & Broschüren

Mit starken Kommunen die Energiewende zur Erfolgsstory machen

texte Nr. 43: Mit starken Kommunen die Energiewende zur Erfolgsstory machen - erarbeitet im Rahmen des Dialogs „Nachhaltige Stadt“ von den Oberbürgermeisteri...

Sitzungen und Veranstaltungen des Dialogs Nachhaltige Stadt

Im Mittelpunkt des gemeinsamen Dialogs stehen die in der Regel einmal jährlich stattfindenden Sitzungen. Die nicht öffentlichen Beratungen ermöglichen einen offenen und konstruktiven Austausch im Themenfeld und zu Herausforderungen der Umsetzung. Hier werden gemeinsame Beschlüsse beraten und die Weichen für die weitere Arbeit im Dialog gestellt. Bei parlamentarischen Abenden kommen zudem regelmäßig zahlreiche Bundestagsabgeordnete und Oberbürgermeister*innen in Berlin zusammen.

 

→ Meldung vom 16.06.2022: Kommunen wollen Beinfreiheit für die Mobilitätswende; Bericht zum letzten parlamentarischen Abend

 

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