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"Die Städte werden in Zukunft noch stärker Zentren technologischer und gesellschaftlicher Innovationen sein. Umso wichtiger sind die Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung unserer Städte."

Prof. Dr. Wolfgang Schuster, Mitglied des Rates

14.12.2011

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Landesregierung Thüringen legt Nachhaltigkeitsstrategie vor

Die schwarz-rote Landesregierung Thüringen hat am 07. Dezember eine Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat vorgestellt. Mit ihr soll das „Grüne Herz Deutschlands“ zum „Grünen Motor“ der Bundesrepublik aufsteigen und das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung als Grundsatz in allen Politikfeldern verankert werden. Die Strategie gründet teils auf Empfehlungen eines von der Landesregierung eingesetzten Expertenbeirats zur nachhaltigen Entwicklung. Bürgerinnen und Bürger des Freistaats konnten ihre Wünsche und Ideen ebenfalls einbringen. Messbare Nachhaltigkeitsziele führt das Papier bis jetzt nur am Rande auf. Die Landesregierung will sie nachliefern.

Laut Thüringer Staatskanzlei sollen die jeweils verantwortlichen Ressorts dem Kabinett dazu im Januar „Maßnahmen- und Zeitpläne zur gemeinsamen Beratung“ vorlegen. Bei der Vorstellung der Strategie standen lediglich Ziele für die Energieversorgung fest. Vorgesehen ist demnach, dass erneuerbare Energien im Freistaat bis zum Jahr 2020 30 Prozent des Energieverbrauchs decken. Zum Stromverbrauch sollen sie mit 45 Prozent beitragen. Zum Vergleich: Nach Willen der Bundesregierung soll der Energieanteil aus Sonne, Wind & Co. am Stromverbrauch 2020 bundesweit bei mindestens 35 Prozent liegen. Im ersten Halbjahr 2011 deckten die Erneuerbaren laut Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft über 20 Prozent des deutschen Strombedarfs.

Thüringens Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Marion Walsmann, erklärte bei der Vorstellung der Strategie, Nachhaltigkeit sei ein „politischer Anspruch, zu dessen Erreichen aktives staatliches Handeln erforderlich ist“. Bewähren müsse sich dieser Anspruch in der Umsetzung der Strategie. Den Startpunkt dafür setzen sechs jetzt anlaufende Projekte. Sie orientieren sich an den Strategieschwerpunkten und sollen zum Beispiel eine nachhaltige Flächenpolitik fördern, die Energieeffizienz in mittelständischen Unternehmen steigern und ein „chancenorientiertes Demografiemanagement“ einleiten. Bei Letzterem geht es laut Staatskanzlei auch um die Sicherung des Fachkräftebedarfs, etwa durch Integration von Menschen mit Wurzeln außerhalb Thüringens.

Der Freistaat leidet massiv unter dem demografischen Wandel. Der Anteil der 20- bis 65-Jährigen wird bis 2030 wahrscheinlich um 500.000 Menschen abnehmen. Der von der Landesregierung berufene Beirat für Nachhaltige Entwicklung Thüringen hatte in seinen im Frühjahr dem Kabinett überreichten Empfehlungen zur Ausarbeitung der Strategie angeraten, politische Entscheidungen künftig darauf zu prüfen, „ob diese auch unter den veränderten demografischen Rahmenbedingungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte noch so getroffen werden würden“. Die Beiräte hatten auch einen Indikatorensatz zur Überprüfung verschiedener Nachhaltigkeitsziele vorgeschlagen. Beim Flächenverbrauch rieten sie, den auf Null zu senken, allerdings ohne ein Zeitziel zu nennen; bei den CO2-Emissionen empfahlen sie deren jährliche Reduzierung um 1,5 Prozent.

In der jetzt vom Kabinett verabschiedeten Nachhaltigkeitsstrategie finden sich diese Vorgaben nicht wieder. Aufgeführt wird bislang lediglich eine Liste Thüringer Nachhaltigkeitsindikatoren, die sich an den Messgrößen der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie orientiert, anders als diese jedoch keine Zeit- und Zielwerte nennt. Ministerin Walsmann kündigte an, dass eine von ihr geleitete Staatssekretärs-Arbeitsgruppe in regelmäßigen Abständen den Fortgang der Strategie begleiten und dem Kabinett darüber berichten wird. Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie soll alle vier Jahre fortgeschrieben werden.

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