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Seither arbeiten die vier RENN daran, dass „Nachhaltigkeitsaktivitäten besser miteinander vernetzt und so ausgebaut werden“, sagte Sabine Gerhardt von der RENN Leitstelle, die beim Rat für Nachhaltige Entwicklung in Berlin angesiedelt ist, zur Eröffnung des Treffens. Anders gesagt: Das Engagement der vielen Bürgerinnen und Bürger, die schon heute versuchen, die Gesellschaft zukunftsfähiger zu machen und ökologische, soziale und ökonomische Ziele zu vereinen, soll sichtbarer und schlagkräftiger werden. Die entscheidende Frage für die Nachhaltigkeitspioniere sei schließlich, so Gerhardt, wie sich mit einer „kleinen Idee im großen Kontext überleben lässt“. Den „großen Kontext“ erläuterte Monika Frieling aus dem Referat für Nachhaltige Entwicklung im Bundeskanzleramt. Deutschland hat als einer der ersten Staaten der Erde im Juli 2016 in New York einen Bericht über die nationale Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung vorgelegt, die die Vereinten Nationen ein Jahr zuvor beschlossen hatten. „Wir haben noch viel zu tun“, meinte Frieling. Wichtig seien dabei „der Dialog in der Gesellschaft“ und die „Umsetzung vor Ort“. Nur: Was tun gegen Motivationsdellen, die Josef Ahlke ausmacht. Ahlke leitet als Vorstand von „Zukunftsfähiges Thüringen“ die Netzstelle RENN.mitte. Er sagte: „Wir haben eine supertolle Zivilgesellschaft, gleichzeitig gibt es aber nach vielem, was erreicht wurde, Ermattungserscheinungen“ – und entfachte damit eine lebhafte Diskussion. Ahlke und seine Kolleginnen und Kollegen in den RENN-Netzstellen feilten in Berlin zusammen mit den Gästen an Konzepten, wie sie bei den Themen, die die Leute vor Ort bewegen, weiter kommen. Dafür stellte jede RENN-Netzstelle ein Thema vor, in einer Art "Pitch". Einer hielt zum Beispiel die DB Mobil, das Magazin der Deutschen Bahn, in die Luft, um Mitstreiter für das Thema „Nachhaltige Mobilität“ zu finden. Denn auf dem Magazin prangte Nico Rosberg. Der Ex-Rennfahrer äußerte sich in der aktuellen Ausgabe kritisch über Benzin- und Dieselantriebe. Bewegt sich da was? Die Teilnehmenden wählten das Thema, das sie in kleinen Runden weiterentwickeln wollten. So beschäftigten sich die einen mit „Bildung für nachhaltige Entwicklung und Demokratieentwicklung“, um antidemokratische Vorstellungen „zu entzaubern“, oder mit Energieeffizienz und der Frage, warum es Menschen nicht schaffen, den Ressourcenverbrauch zu senken. Die anderen diskutierten, wie Kommunen zu „Handlungsräumen für nachhaltiges Leben“ werden können oder eben wie Mobilität neu gedacht werden kann. Die Frage, die alle umtrieb: Wie lässt sich über das Preaching to the converted, also das Predigen vor den ohnehin schon Bekehrten, herauskommen? Einfache Antworten gab es nicht. Einen grundsätzlichen Vorschlag machte aber Ursula Hudson, die sich als Vorsitzende von Slow Food Deutschland für eine zukunftsfähige Esskultur einsetzt. Sie plädierte dafür, neue Allianzen zu suchen. Es könne nicht mehr allein um Umweltschutz gehen, nicht allein um den Kampf gegen Armut. Die Welt steht vor Herausforderungen, die zusammen gedacht werden müssen. Die RENN.tage führten das auch bildlich vor Augen: Wer wollte, konnte sich zum Beispiel mit einer Virtual-Reality-Brille eines der weltgrößten Flüchtlingscamps im jordanischen Zaatari anschauen. Unwirtliche Natur, Armut und Kriege zwingen Millionen Menschen, ihre Heimat zu verlassen. 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Film über die RENN.tage Berlin am 17. und 18.11.2017

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Kleine Projekte, große Wirkung

Anstoß für einen solchen gesellschaftlichen Wandel bringen Nachhaltigkeitsprojekte, die im Kleinen etwa in den Städten und Gemeinden entstehen und dann ganze soziale Bewegungen anstoßen. Etliche gute Beispiele setzt die Anstiftung München um. In Repair-Cafés, in denen Elektrogeräte vor dem Müll gerettet werden oder in der Opensource-Bewegung, die Software für alle kostenlos bereitstellt, sieht die Geschäftsführerin der Initiative, Christa Müller, einen Weg, eine bessere Welt zu gestalten. „Es geht immer darum, Dinge in die Welt zu bringen, die gut sind“, sagte Müller. Sie sieht in den Projekten Möglichkeiten, neue Dinge auszuprobieren, abseits der gängigen und etablierten Modelle. Alternativen zu entwickeln braucht Zeit, Experten und den Raum, ohne finanziellen Druck an Nachhaltigkeitsprojekten zu tüfteln. Für Sylvia Veenhoff vom Umweltbundesamt ist die Nische der passende Ort dafür. Die Behörde selbst arbeitet an Projekten, die nach Alternativen etwa in der Infrastrukturtechnologie oder auch für die kommunale Versorgung sucht. Projekte anzustoßen, reicht ihr jedoch nicht aus. „Die Förderung von Nischen muss eingebettet sein in einen größeren Rahmen“, sagte Veenhoff. Nischen seien ein wichtiger Baustein, aber letztlich müssten sie zu konkretem politischen Handeln führen.

Gesellschaftlicher Wandel braucht Zeit

Doch kann sich die Gesellschaft leisten, sich diese Zeit zu nehmen? Die Erderwärmung ist kaum aufzuhalten, die Müllberge wachsen, politische Querelen verhindern strengere Vorgaben für mehr Klimaschutz. „Unser Handeln ist dringlich“, sagte Christine Wenzl, Leiterin Nachhaltigkeit beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). „Wenn wir die planetaren Grenzen wahren wollen, dann müssen wir unseren Ressourcenverbrauch drastisch reduzieren.“ Sie drückt aufs Tempo, wenn es um Nachhaltigkeitsmaßnahmen geht. Für sie sind kleine und kommunale Bewegungen ebenso wichtig wie politische Vorgaben, etwa die Öko-Design-Richtlinie. Über sie sollen die Umweltfolgen bei der Herstellung, Verwendung und Entsorgung von Produkten gemindert werden. Doch sorgt ein erhöhter zeitlicher Druck automatisch für Erfolge auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit? „Soziale Prozesse brauchen Zeit und haben eine eigene Logik“, sagt Sozialpsychologe Harald Welzer. Sein Appell: Von der Dringlichkeit darf man sich nicht verrückt machen lassen." ["post_title"]=> string(55) "Nachhaltigkeitsprojekte: Raus aus der Nische. Aber wie?" ["post_excerpt"]=> string(260) "Energie sparen, weniger Müll, aus alten Dingen Neues machen: Bundesweit gibt es zahlreiche Projekte für mehr Nachhaltigkeit. Doch wie schaffen es diese Aktivitäten in den Mainstream? Experten diskutierten bei den RENN.tagen Berlin über Wege aus der Nische." ["post_status"]=> string(7) "publish" ["comment_status"]=> string(4) "open" ["ping_status"]=> string(4) "open" ["post_password"]=> string(0) "" ["post_name"]=> string(47) "nachhaltigkeitsprojekte-raus-aus-der-nische-wie" ["to_ping"]=> string(0) "" ["pinged"]=> string(0) "" ["post_modified"]=> string(19) "2017-12-01 11:53:22" ["post_modified_gmt"]=> string(19) "2017-12-01 10:53:22" ["post_content_filtered"]=> string(0) "" ["post_parent"]=> int(0) ["guid"]=> string(41) "https://www.nachhaltigkeitsrat.de/?p=4434" ["menu_order"]=> int(0) ["post_type"]=> string(4) "post" ["post_mime_type"]=> string(0) "" ["comment_count"]=> string(1) "0" ["filter"]=> string(3) "raw" } [2]=> object(WP_Post)#3947 (24) { ["ID"]=> int(4359) ["post_author"]=> string(1) "5" ["post_date"]=> string(19) "2017-11-28 13:18:13" ["post_date_gmt"]=> string(19) "2017-11-28 12:18:13" ["post_content"]=> string(6463) "Weniger CO2-Ausstoß, ein sozialverträglicher Lebensstil, ein Konsum, der Ressourcen schont: Damit Nachhaltigkeitskriterien landesweit und langfristig greifen, braucht es Ideen und Maßnahmen, die von allen Bürgerinnen und Bürgern umgesetzt werden können. Eine Schlüsselrolle dabei haben die Städte und Gemeinden. „Nachhaltigkeit ist eine kommunale, eine regionale Aufgabe“, sagt Susanne Dähner vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung. In einer Studie hat die Wissenschaftlerin untersucht, wie Städte und Gemeinden Nachhaltigkeitsstrategien angehen. Bei der ersten Dialogkonferenz „RENN.tage Berlin 2017“ der Regionalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN) diskutierten Nachhaltigkeitsakteure und Experten über die Ergebnisse der Studie und welche Unterstützung die Kommunen brauchen. Zehn Städte wurden für die Erhebung „Viele Ziele, wenig Plan“ des Berlin-Instituts untersucht. Große und wohlhabendere Kommunen waren ebenso dabei wie Regionen, in denen klamme Kassen die Haushaltslage bestimmen. Das Ergebnis: Alle untersuchten Städte und Gemeinden sind auf ihre Art und Weise nachhaltig aktiv. Doch wie sie das Thema Nachhaltigkeit verstehen und umsetzen, ist recht unterschiedlich.

Wachstum als Herausforderung für Nachhaltigkeit

Zum Beispiel in Freiburg. Die Universitätsstadt im Süden Baden-Württembergs gilt als Vorreiter, wenn es um Nachhaltigkeit geht. Klimaschutz ist seit langem ein Thema. Es gibt etliche Beispiele für energieeffizientes Bauen, Öko-Stromprojekte, neue Ideen für den Stadtverkehr, damit die Menschen eher mit dem Rad zur Arbeit oder an die Universität fahren als mit dem Auto. Die Lebensqualität wird als sehr hoch eingeschätzt und lockt viele Menschen an. „Doch Wachstum bringt auch Herausforderungen“, sagt Dähner. Sie brauchen Wohnraum, Krankenhäuser, Kinder müssen in die Schule, Kitas müssen gebaut werden. Und mit den Menschen nimmt auch der Verkehr zu. Für all diese Aspekte braucht die Kommune Lösungen. „Die Stadt will alles richtig machen“, sagt Dähner. „Gleichzeitig wird es mit dem Wachstum schwieriger, nachhaltig zu agieren.“ Wie Nachhaltigkeitskriterien an- und umzusetzen sind, damit beschäftigt sich auch die Stadt Oelsnitz im Erzgebirge. Anders als in Freiburg kämpft die sächsische Stadt gegen den Bevölkerungsschwund. Um vor allem Familien in die Region zu locken, bietet Oelsnitz Bauland an und damit Wohnraum in ausreichender Größe und zu erschwinglichen Preisen. Die Stadt will sich attraktiv machen für neue Bürger. Klimaschutz, gutes Wohnen und hohe Lebensqualität will die Kommune zum Standard machen. Aber bei ihren Konzepten gerät die Stadt an ihre finanziellen Grenzen. Auch zusätzliches Bauland lockt nicht mehr Familien in die Region.

Langfristiges Engagement gefordert

Wie vielfältig die Herausforderungen sind, wissen kommunale Vertreter seit langem. Aber Nachhaltigkeitsaspekte spielen in der kommunalen Politik eine immer größere Rolle, bestätigt auch Thomas Vodde, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters der Nordseeinsel Juist. Die Gemeinde hat sich ein großes Ziel gesetzt: Bis 2030 will die Insel klimaneutral werden. 1700 Menschen leben auf Juist. Sie alle spüren den Klimawandel täglich, denn der Meeresspiegel steigt und Sturmfluten nehmen zu. „Wir müssen langfristig etwas tun“, sagt Vodde. Gemeinsam mit den entsprechenden Gremien, zum Beispiel dem Gemeinderat, haben die politisch Verantwortlichen ein sogenanntes Lebenskonzept mit der Bevölkerung verabschiedet – auf freiwilliger Basis. Darüber sollen die Bedürfnisse der Menschen auf der Insel in Einklang mit den Klimaschutzzielen gebracht werden. „Verpflichtungen hätten es nicht einfacher gemacht“, sagt Vodde. Er plädiert für Anreize und spricht sich gegen Sanktionen aus. Diese seien für die Motivation und die Umsetzung der Ziele nicht förderlich. In Dortmund arbeitet man seit rund 20 Jahren daran, Nachhaltigkeitsaspekte in der städtischen Politik voranzutreiben. „Die Pläne werden unter großer Bürgerbeteiligung umgesetzt“, sagt Helga Jänsch aus dem Stadtamt für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters in Dortmund. So hat die Stadt beispielsweise Initiativen für mehr Energieeffizienz gestartet oder Aktionspläne für eine Soziale Stadt, gegen Rechtsextremismus und für eine erfolgreiche Integration aufgelegt. Ihre Arbeit wurde bereits mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis belohnt. Ausruhen dürfe sich die Stadt jedoch nicht auf solchen Preisen, sagt Jänsch. Geplant ist, einen Nachhaltigkeitsbericht für Dortmund aufzulegen. Anhand spezifischer Indikatoren könnten dann Nachhaltigkeitsaspekte weiter entwickelt werden. Damit sollen die bestehenden Konzepte, Pläne und Programme zu Themenfeldern wie beispielsweise Stadtentwicklung, Klimaschutz, Mobilität oder Migration gebündelt und in eine Nachhaltigkeitsstrategie für Dortmund überführt werden. Für Wissenschaftlerin Dähner müssen die Ausgangslagen der Kommunen genau untersucht werden. Der demografische Wandel spielt eine Rolle, auch ökonomische Voraussetzungen gilt es zu beachten. Aber: Wenig Geld in den kommunalen Haushaltskassen ist kein Hinderungsgrund. „Es geht vielmehr um den langen Atem und um Ausdauer“, sagt Dähner. Einer Kommune, die vielleicht finanziell nicht schlecht da stehe, aber wenig Personal hätte, falle es deutlich schwerer an den Themen dran zu bleiben. Langfristig plädiert Dähner für mehr Klarheit darüber, welche Politikfelder in Sachen Nachhaltigkeit angegangen werden müssen. Etwa beim Verkehr oder beim Bau von Häusern. Sie ermuntert die kommunalen Vertreter, mehr Mut zu haben – auch zu in der Bevölkerung unbeliebten Entscheidungen." ["post_title"]=> string(40) "Starke Kommunen für mehr Nachhaltigkeit" ["post_excerpt"]=> string(276) "Bei der Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele kommt es auch auf die Kommunen an. Auf den RENN.tagen Berlin diskutierten Akteure und Experten über Herausforderungen und Chancen für Städte und Gemeinden. Wichtigstes Resultat: Auch wer wenig Geld hat, kann viel bewegen." ["post_status"]=> string(7) "publish" ["comment_status"]=> string(4) "open" ["ping_status"]=> string(4) "open" ["post_password"]=> string(0) "" ["post_name"]=> string(40) "starke-kommunen-fuer-mehr-nachhaltigkeit" ["to_ping"]=> string(0) "" ["pinged"]=> string(0) "" ["post_modified"]=> string(19) "2017-12-01 12:04:13" ["post_modified_gmt"]=> string(19) "2017-12-01 11:04:13" ["post_content_filtered"]=> string(0) "" ["post_parent"]=> int(0) ["guid"]=> string(41) "https://www.nachhaltigkeitsrat.de/?p=4359" ["menu_order"]=> int(0) ["post_type"]=> string(4) "post" ["post_mime_type"]=> string(0) "" ["comment_count"]=> string(1) "0" ["filter"]=> string(3) "raw" } [3]=> object(WP_Post)#4459 (24) { ["ID"]=> int(2290) ["post_author"]=> string(1) "5" ["post_date"]=> string(19) "2017-05-05 13:01:37" ["post_date_gmt"]=> string(19) "2017-05-05 11:01:37" ["post_content"]=> string(7009) "
Wo steht Deutschland bei der Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen? Diese soll, kurz gesagt,  Frieden und ein gutes Leben für alle Menschen auf der Erde bringen. Das bedeutet auch, dass die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) „in, durch und mit Deutschland“ verwirklicht werden müssen. So formulierte es Olaf Tschimpke, stellvertretender Vorsitzender des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE), zur Eröffnung eines Abendempfangs des RNE zur Governance der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie.
Andreas Jung, Vorsitzender des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung, betonte ebenfalls die Verpflichtung der Agenda 2030: „Sie ist ein Weltzukunftsvertrag. Deutschland hat sich gemeinsam mit allen UN-Mitgliedern verpflichtet, kraftvoll für eine nachhaltige Entwicklung einzutreten und die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele umzusetzen. Als Bundestagsabgeordnete müssen wir dabei eine wichtige Rolle übernehmen und die Nachhaltigkeitsziele mit Leben füllen – im Parlament und durch unsere Arbeit in den Wahlkreisen. Die überarbeitete Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ist für uns dabei ein wichtiger Kompass.“
Aus Sicht von Olaf Tschimpke zeigten die SDGs allerdings auch, dass hierzulande Defizite bei zentralen Zukunftsfeldern bestehen. Voraussetzungen für eine verbesserte Governance sind für ihn die strukturelle Einbindung aller gesellschaftlichen Akteure sowie eine bessere Koordination der Bundesministerien, um die Kohärenz der Politik zu stärken.
„Der Rat für Nachhaltige Entwicklung setzt auf bewährte Verfahren wie Dialoge mit den verschiedenen Akteuren. Gleichzeitig gehen wir Neues an“, sagte Tschimpke. Er nannte beispielsweise die vier Regionalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN), die deutschlandweit Akteure zwischen Regionen und über Ländergrenzen hinweg vernetzen. Der RNE werde sich an der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie beteiligen und dabei insbesondere die Managementregeln zur Umsetzung der Strategie prüfen. Außerdem wolle der RNE einen weiteren Peer Review durchführen, in dem die deutsche Nachhaltigkeitspolitik von unabhängigen internationalen Experten beurteilt wird, sagte Tschimpke.
Wichtig sei auch die Frage, ob die Nachhaltigkeitsstrategie als Baustein für eine Zukunftspolitik Deutschlands in die Regierungsbildung im Herbst eingeht. Die Indikatoren, mit denen die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie überprüft werden, müssten weiterentwickelt werden, die bisherigen seien teilweise „nur Verlegenheitslösungen“, so Tschimpke.
Enttäuschung aus Sicht junger Menschen 
Die Geschäftsführerin des Deutschen Bundesjugendrings, Clara Wengert, hatte konkrete Ideen, welche Indikatoren zusätzlich gebraucht werden: „Wir kritisieren zum Beispiel, dass Kinderrechte als Indikator für eine nachhaltige Entwicklung fehlen. Zur Kinder- und Jugendarmut sagt die Bundesregierung nichts, obwohl dies Faktoren in einer Nachhaltigkeitsstrategie sein müssten“, sagte Wengert. Sie kritisierte die bisherige Form der Nachhaltigkeitsstrategie deutlich: „Aus der Perspektive junger Menschen und künftiger Generationen bleibt auch die Neuauflage der Strategie eine Enttäuschung.“
So fehlten auch Indikatoren für eine jugendgerechte Mobilität, vor allem zum Aus- und Umbau des öffentlichen Nahverkehrs. Für Kinder und Jugendliche sei das aber der Schlüssel zur Teilhabe, Zugang zu Wissen und für neue Erfahrungen. Bei der Digitalisierung liege der Fokus zu sehr auf den wirtschaftlichen Aspekten. „Die sozialen oder ökologischen Aspekte der Digitalisierung bleiben außen vor“, so Wengert. Enttäuschend sei, dass Ideen zur politischen Teilhabe junger Menschen fehlten, obwohl das ausdrücklich eines der Ziele der SDGs sei. „Immerhin hat die Bundesregierung erklärt, dass sie mit Interessenvertretungen junger Menschen ins Gespräch kommen will“, schloss Wengert.
Nachhaltigkeits-TÜV für Gesetze
Bernd Bornhorst, der Vorsitzende des Dachverbandes der entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen in Deutschland, Venro, sieht „positive Strukturelemente“ in der Nachhaltigkeitsarchitektur in Deutschland – etwa die in jedem Bundesministerium neu eingesetzten Ressortkoordinatoren. „Das reicht aber nicht“, sagte Bornhorst. Ihm schwebt ein „Nachhaltigkeits-TÜV“ und eine Gesetzesfolgenabschätzung vor, um zu prüfen, wie sich Gesetze auf die nachhaltige Entwicklung auswirken. Auch er mahnt an, dass alle Politikbereiche auf die Nachhaltigkeitsstrategie ausgerichtet sein müssten. „Für uns wäre es das Schlimmste, wenn die Nachhaltigkeitsstrategie – und damit auch die Arbeit des RNE – lediglich auf eine Umwelt- und Entwicklungsagenda reduziert werden würde“, so Bornhorst.
Bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie und der SDGs gehe es weniger um technische oder ökonomische Fragen. Wichtiger sei eine Auseinandersetzung mit den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessenskonflikten und Widersprüchen, die einer nachhaltigen Entwicklung entgegenstünden. „Im Zentrum geht es dabei auch um unsere Wirtschaftsweise und den Glauben an Wirtschaftswachstum als Allheilmittel“, sagte Bornhorst.
Alle Akteure müssen an einem Strang ziehen
Wie wichtig das Zusammenspiel aller Kräfte ist, das betonte Wolfgang Große Entrup, Vorstandsvorsitzender von Econsense, dem Forum Nachhaltige Entwicklung der Deutschen Wirtschaft. „Wir benötigen System- und keine Insellösungen“, sagte er. Die Bundesregierung müsse auf Kohärenz in der Nachhaltigkeitspolitik achten, Unternehmen müssten mit Innovationen nachhaltige Lösungen in ihrem jeweiligen Kerngeschäft vorantreiben.
Die Zivilgesellschaft müsse Nachhaltigkeit einfordern und honorieren. „Es ist für uns entscheidend, dass die Wirtschaft aktiv in die Governance der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie eingebunden wird. Der Austausch mit der Wirtschaft kann nicht nur punktuell erfolgen, sondern muss institutionell verankert sein“, sagte Große Entrup. Zudem appellierte er an die internationale Verantwortung der Bundesrepublik. „Deutschland kann bei der Umsetzung der Agenda 2030 und den 17 SDGs nicht alleine vorangehen, sondern nur abgestimmt im internationalen Verbund.“
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Thüringen nimmt die internationalen Verpflichtungen Deutschlands ernst: Bereits im Dezember hatte der Landtag mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition einen Beschluss gefasst, wie das Bundesland die 2030-Agenda zur globalen nachhaltigen Entwicklung und den Weltklimavertrag der Vereinten Nation vor Ort umsetzen will. Die Initiative zu diesem Beschluss ging vom Verein Zukunftsfähiges Thüringen e.V. und der Global Marshall Plan Initiative – Sektion Thüringen aus. Im Februar 2016 führten sie im Thüringer Landtag die Veranstaltung „Perspektiven nachhaltiger Entwicklung für Thüringen“ mit über 100 Teilnehmenden durch. Im Ergebnis der Veranstaltung legten Verein und Initiative den Entwurf für einen Landtagsbeschluss vor, der von den Parteien der rot-rot-grünen Regierungskoalition beraten und weiter ergänzt wurde. Zum ersten Mal überhaupt in einem Bundesland richtet der Landtag in Erfurt damit auch einen „Parlamentarischen Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung“ ein. Zwar gibt es in einigen Bundesländern eigene Nachhaltigkeitsräte oder wissenschaftliche Beratungsgremien, viele haben auch eine eigene Nachhaltigkeitsstrategie formuliert. Einen Beirat auf parlamentarischer Ebene gibt es bisher allerdings nirgends.
„Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung des Bundestages ist dabei ganz klar unser Vorbild“, sagt Dagmar Becker, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Erfurt. Sie hat den Beirat gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Umweltausschuss, Tilo Kummer (Die Linke), im Landtag initiiert. Ein Selbstläufer war das neue Parlamentsgremium nicht. Vorangetrieben hatte ihn der Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen, in dem Vertreter der Zivilgesellschaft sitzen. Dessen Vorsitzender, Ron Hoffmann, zugleich Landeschef des BUND, sagt: „Das hat einiges an Überzeugungskraft gekostet. Viele Parlamentarier haben uns gefragt: Warum noch ein Beirat, wir haben doch schon so viel zu tun?“
Drei Gremien für Nachhaltigkeit Wann der Beirat erstmals tagt, ist noch nicht klar. Becker geht von März 2017 aus. Thüringen hat dann auf Landesebene drei Gremien, die sich um die nachhaltige Entwicklung kümmern: Eine Staatssekretärsarbeitsgruppe im Umweltministerium, dazu kommt der eben erwähnte, zivilgesellschaftliche „Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung“, nicht zu verwechseln mit dem dritten Gremium, der jetzt neu gegründete parlamentarische Beirat. „In dieser Dreierkonstellation können wir in Thüringen viel bewegen“, sagt Hoffmann.
Das Bundesland hat sich in Sachen Nachhaltigkeit viel vorgenommen. So will sich Thüringen, um einige Beispiele zu nennen, bis 2040 zu hundert Prozent mit erneuerbaren Energien versorgen, die Landwirtschaft komplett auf Ökolandwirtschaft umstellen oder die Bildung für Nachhaltige Entwicklung stärken – dazu zählt auch, dass die Quoten von Schulabbrechern sinken sollen. Langfristig soll auch der Flächenverbrauch netto auf Null reduziert werden.
Das sind nur einige Beispiele aus dem Programm. Sämtliche Ministerien arbeiten momentan an Aktionsplänen, wie Nachhaltigkeit in den einzelnen Häusern umgesetzt werden kann. „Die ersten Pläne sind schon da und sehen vielversprechend aus. Die Idee, dass Nachhaltigkeit die Klammer für alle politischen Aktivitäten sein muss, ist angekommen“, sagt Hoffmann. Wie der parlamentarische Beirat arbeiten wird
Welche Rolle der neue parlamentarische Beirat dabei genau spielen soll, wird noch verhandelt und muss dann in der Geschäftsordnung des Landtages verankert werden. Tilo Kummer und Dagmar Becker erläutern, wie er vom Grundsatz her funktionieren soll:
- Jeder Fachausschuss des Landtages entsendet ein Mitglied in den parlamentarischen Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung.
- Der Beirat könnte im Rhythmus der anderen Ausschüsse tagen, also rund ein Mal im Monat. Beschlossen ist das aber noch nicht.
- Die Mitglieder des Beirates entscheiden selbst, welche Gesetze sie auf ihre Wirkung im Sinne der Nachhaltigkeit prüfen wollen. Wie diese Prüfung aussehen soll, ist noch offen. Dabei sollen nicht automatisch alle Gesetze geprüft werden. „Wir stoßen sonst zeitlich an unsere Grenzen“, erklärt Kummer. Er verweist auf drei Untersuchungsausschüsse im Landtag, darunter einer zur Terrororganisation NSU, sowie auf den Koordinationsaufwand, den eine Koalition aus drei Parteien mit sich bringt.
- Der übliche parlamentarische Ablauf bleibt, wie er ist: „Gesetze können, wie sonst auch, über die Fachausschüsse oder über Anträge im Plenum verändert werden“, erklärt Dagmar Becker. Dort müssten also auch Änderungen von den Mitgliedern des Beirates eingebracht werden. Wirkung hängt vom Einsatz der Mitglieder ab
Bleibt die Frage, wie effizient und einflussreich der parlamentarische Beirat damit sein kann. Hoffmann sieht in dem neuen Gremium vor allem ein Instrument, dessen Wirkung vom Einsatz seiner Mitglieder abhängt. Ohnehin lasse sich Nachhaltigkeit nicht an einen Beirat delegieren. „Wir fordern, dass alle Gesetze und Verordnungen in Thüringen auf ihre Nachhaltigkeit überprüft werden“, sagt Hoffmann. Das aber müsse im gesamten Politikbetrieb verankert werden, angefangen bei den Ministerien.
Prinzipiell sei das Land, so Hoffmann, auf einem guten Weg bei der Transformation hin zu mehr Nachhaltigkeit. 2011 hatte Thüringen eine Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Es gibt inzwischen auch Initiativen auf kommunaler Ebene, eine Übersicht findet sich auf der Homepage der Bundesregierung. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung koordiniert zudem ein neues, regional organisiertes Netzwerk von (vornehmlich zivilgesellschaftlichen) Nachhaltigkeitsakteuren – die Regionalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN). Konsortialführer für die Region Mitte (Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) ist der Verein Zukunftsfähiges Thüringen mit Sitz in Erfurt.
Die CDU hat im Landtag gegen den neuen Beirat gestimmt. Es gebe mit dem Beirat für Nachhaltige Entwicklung und der Staatssekretärs-Arbeitsgruppe bereits zwei Gremien, die sich mit dem Thema beschäftigten, so Pressesprecher Felix Voigt. Zudem sollte ursprünglich zwischen CDU und Regierungskoalition ein gemeinsamer Antrag zur Nachhaltigkeit erarbeitet werden, doch Rot-Rot-Grün habe sich den Ideen der CDU „komplett verweigert“. Die Partei habe Vorschläge gemacht, doch „leider wurden diese nicht einmal mit einer Antwort bedacht“, so Voigt. Kritik von CDU und AfD
Eine Komplettumstellung auf erneuerbare Energien bis 2040 sei zudem nicht realistisch. „Weiterhin können wir einer nur ideologisch begründeten, radikalen und kurzfristigen Umstellung der konventionellen Landwirtschaft auf eine ökologische Landwirtschaft aus ökonomischen Gründen nicht zustimmen“, schreibt Voigt. Dennoch will die CDU Mitglieder in den neuen Beirat entsenden.
Doch die Suche nach Mitgliedern gestaltet sich schwer, sagt Tilo Kummer von der Linken: „Ich bin froh, wenn ich einen Freiwilligen in jedem Fachausschuss finde“, sagt er. Auch die AfD, die gegen den Nachhaltigkeitsbeirat gestimmt hat, will einen Vertreter entsenden. Der Antrag zum Beirat liefere keine konkreten Vorschläge, wie die Klimaziele erreicht werden könnten, ohne die Bevölkerung zu sehr zu belasten, schreibt ein AfD-Sprecher. „Wir müssen deshalb davon ausgehen, dass der Beirat lediglich Lobbyarbeit für die Erneuerbare-Energien-Branche betreiben wird.“
Was Kummer positiv stimmt: Die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes ist unter der CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht verabschiedet worden. Im Prinzip herrscht also große Einigung, dass die darin formulierten Ziele richtig sind: „Thüringen ist historisch eine der Kernregionen nachhaltiger Entwicklung“, heißt es in der Nachhaltigkeitsstrategie.
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Merkel: "Vor Ort Ideen bündeln"

Die Kanzlerin bezog sich auf eine Stellungnahme, in der die Länder in diesem Frühjahr erklärt haben: „Zur Umsetzung der 2030-Agenda ist nach Überzeugung der Länder ein abgestimmtes, gemeinsames Handeln notwendig, sowohl zwischen Bund und Ländern als auch bei der Zusammenarbeit mit Kommunen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Kirchen. Merkel sagte: „Diese Zusammenarbeit wollen und können wir intensivieren.“ Die RENN würden etabliert, um „vor Ort praktische Ideen zu bündeln und konkretes Engagement zu koordinieren.“ Alle vier RENN sind an bestehende, gemeinnützige Organisationen angedockt, um Doppelstrukturen zu vermeiden. Die Länder haben die Einrichtungen vorgeschlagen, der Rat für Nachhaltige Entwicklung hat ihre Konzepte auf Basis verschiedener Kriterien bewertet und nun erklärt, wo welche Stelle angesiedelt werden soll, nämlich: RENN West bei der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V, Bonn, RENN Nord bei der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landesverband Hamburg e.V. in Hamburg, RENN Süd beim Nachhaltigkeitsbüro der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg in Karlsruhe und RENN Mitte beim Verein Zukunftsfähiges Thüringen e.V. in Arnstadt. Der Vergabeprozess ist damit eingeleitet, über die vorgelegten Förderanträge wird das Bundeskanzleramt voraussichtlich im Sommer entscheiden.

Zehn Millionen Euro Förderung

Die vier RENN sollen, so hat der Bundestag bereits entschieden, über eine Dauer von 5 Jahren mit insgesamt zehn Millionen Euro gefördert werden. Im September werden die RENN voraussichtlich starten. Sie werden dann vor allem daran arbeiten, das Engagement der Zivilgesellschaft über die Grenzen der Bundesländer hinweg besser mit der Politik zu verzahnen. „Wir müssen die Chancen zur Stärkung des Nachhaltigkeitsgedankens wie auch die Bereitschaft, selbst etwas zu tun – die ich als sehr wertvoll einschätze –, nicht nur erkennen, sondern auch wirklich nutzen“, so Merkel. Unterstützt werden die RENN von einer Leitstelle beim RNE. Sie wird den regionalen Aktivitäten auch bundespolitisch Gehör verschaffen." ["post_title"]=> string(38) "Nachhaltigkeit wird regional verankert" ["post_excerpt"]=> string(273) "Künftig sollen sich Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in Sachen Nachhaltigkeit besser vernetzen. 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Einen grundsätzlichen Vorschlag machte aber Ursula Hudson, die sich als Vorsitzende von Slow Food Deutschland für eine zukunftsfähige Esskultur einsetzt. Sie plädierte dafür, neue Allianzen zu suchen. Es könne nicht mehr allein um Umweltschutz gehen, nicht allein um den Kampf gegen Armut. Die Welt steht vor Herausforderungen, die zusammen gedacht werden müssen. Die RENN.tage führten das auch bildlich vor Augen: Wer wollte, konnte sich zum Beispiel mit einer Virtual-Reality-Brille eines der weltgrößten Flüchtlingscamps im jordanischen Zaatari anschauen. Unwirtliche Natur, Armut und Kriege zwingen Millionen Menschen, ihre Heimat zu verlassen. 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Film über die RENN.tage Berlin am 17. und 18.11.2017

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