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Damals verabschiedete die Staatengemeinschaft die Agenda 2030, die eine nachhaltige ökologische, soziale und ökonomische Entwicklung für alle Länder anstrebt. 17 globale Nachhaltigkeitsziele, kurz SDGs, enthält das Programm. Vier Jahre später zieht der jüngste World Economic Situation and Prospects Report der VN eine ernüchternde Zwischenbilanz. Obwohl die ökonomische Situation global stabil zu sein scheint, verhülle sie die Risiken und Ungleichgewichte in vielen Entwicklungsländern. Menschen mit niedrigen Einkommen hätten nichts von dem Wachstum gehabt und die Hälfte der Weltbevölkerung habe keinen Zugang zu sozialer Absicherung. „Diese Situation lässt die Ziele, Armut zu beseitigen und menschenwürdige Jobs für alle zu schaffen, in weite Ferne rücken und beeinflusst auch die Erreichbarkeit der anderen SDGs“, heißt es in dem Bericht. Der Generalsekretär des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE), Prof. Dr. Günther Bachmann erklärt dazu: „Die einseitige Wachstumsfixierung führt zu dramatischen Verschiebungen im Nord-Süd-Schema, die beispielsweise Luanda (Angola) 2018 zur teuersten Stadt der Welt machen. Gegen diese neue Dynamik brauchen wir eine fundamentale Transformation an allen Fronten - politisch, wirtschaftlich und im Hinblick auf unser aller Verhalten“. Eine aufschlussreiche Bilanz mit den Stimmen vieler Stakeholder liefere der Bericht des Sustainable Development Transition Forum 2018. Das jährliche Treffen des High Level Political Forum on Sustainable Development (HLPF) findet vom 9. bis 18. Juli in New York statt. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung nennt das Forum die „institutionelle Heimat der SDGs“. 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1. Freiwillige Länderberichte: Voluntary National Reviews

Die Staaten haben sich verpflichtet, regelmäßig zu berichten, wie sie die Agenda 2030 umsetzen. Diese Voluntary National Reviews sind allerdings freiwillig, rund 140 Staaten haben bisher welche abgegeben. Doch besonders aussagekräftig scheinen sie nicht zu sein. Es bestünden Zweifel daran, dass die Berichte die Umsetzung der Agenda 2030 voranbringen, schrieb der Nachhaltigkeitsrat in seiner Stellungnahme bereits im vergangenen Jahr. Es gibt zwar Richtlinien, Mindestanforderungen und Lerngruppen, wie die Berichte zu erstellen sind, außerdem präsentieren Länder ihre Berichte auf den jährlichen Treffen des HLPF vor und stellen sich auch kritischen Fragen etwa von NGOs. Trotzdem zieht der RNE eine kritische Bilanz: „Es mangelt am Gesamtüberblick über die Umsetzung der Agenda 2030.“ Vor allem gebe es keine Arbeitsprozesse, die der wechselseitigen Abhängigkeit der SDGs Rechnung tragen: So blieben auf dem HLPF 2018 etwa die Expertinnen und Experten für Ziel 6 (Sauberes Wasser und sanitäre Einrichtungen) unter sich. Der RNE regt beispielsweise an, für die nationalen Berichte der einzelnen Länder Peer Reviews von unabhängigen Expertinnen und Experten aus dem Ausland in Auftrag zu geben.

2. Reform des HLPF

Der RNE hat Reformvorschläge für das HLPF entwickelt, die Bachmann 2018 auch international mit Erfolg in ein internationales Statement eingebracht hat, das dem HLPF offiziell vorliegt. Erst kürzlich hat ein VN-interner Workshop konstatiert, dass institutionalisierte Stakeholder-Beteiligung ein Schlüssel zur Umsetzung der SDGs ist. Die Zeiten seit 2015 haben sich allerdings massiv verändert: „Die Vernunft ist unter Beschuss. Zunehmend isolationistisch orientierte Regierungen initiieren und ermutigen eine stetige Erosion der internationalen Zusammenarbeit in der Welt“, schrieb der Rat für Nachhaltige Entwicklung im April in einer Stellungnahme. Er fordert von der Bundesregierung, aus der Not eine Tugend zu machen, den Konflikten nicht auszuweichen und vor allem zu verhindern, dass die Agenda 2030 rückabgewickelt wird. Das wollen auch EU und Bundesregierung nicht. Brüssel und Berlin fokussieren sich für den September-Gipfel deshalb darauf, dass überhaupt eine gemeinsame Erklärung aller Staaten zur nachhaltigen Entwicklung verabschiedet wird. So wollen sie ein Zeichen setzen, dass der Multilateralismus lebt und die Agenda 2030 ein von allen Staaten anerkanntes Rahmenwerk ist, auch von den USA. Washington hatte in der Vergangenheit immer wieder Vorbehalte gegen Formulierungen in Bezug auf den Klimawandel geltend gemacht. Die Trump-Administration zweifelt die Existenz des Klimawandels an und steht multilateralem Vorgehen zum Schutz der Erde skeptisch gegenüber.

3. Finanzierung von Entwicklung

Ohne eine Finanzierung kann die Agenda 2030 nicht umgesetzt werden. Das Problem stellt sich ähnlich wie beim Klimaschutzabkommen von Paris. Immer wieder steht die Frage im Raum, wie Finanzhilfen, Investments und Finanzmärkte umgebaut werden können, damit sie die Agenda 2030 umsetzen - ohne dass bislang Wesentliches geschehen ist. „Die freiwilligen Berichte (VNRs) müssen anders als bisher gelesen und genutzt werden, nämlich als eine Quelle für das Identifizieren von wesentlichen Kosten, Risiken und Chancen für Investitionen oder Finanzhilfen. Sie müssen einen Wert erhalten, ob die Staaten das wollen oder nicht“, fordert Bachmann. Nur so werde das Verhältnis von politischer Selbstdarstellung der Staaten einerseits und Finanzierung respektive Finanzmärkten andererseits neu zu denken sein, und zwar auf allen Seiten." 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Den Vorsitz führt Marlehn Thieme, Präsidentin der Welthungerhilfe, Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates sowie Mitglied des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, stellvertreten von Olaf Tschimpke, Präsident des Naturschutzbund Deutschland. Der Rat berät die Bundesregierung zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, benennt dringende Handlungsfelder und trägt vielfältig dazu bei, Nachhaltigkeit zu einem wichtigen öffentlichen Anliegen zu machen. Inhaltlich und in seinen Aktionsformen ist der Rat unabhängig. Ergebnisse seiner Arbeit sind zum Beispiel der Deutsche Nachhaltigkeitskodex, diverse politische Stellungnahmen zur nationalen und internationalen Nachhaltigkeitspolitik sowie zu Themen wie Digitalisierung, Klima, Rohstoffe, Plastik, Landwirtschaft. 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Medienkontakt:

Marijke Eschenbach Medienreferentin Rat für Nachhaltige Entwicklung Geschäftsstelle c/o GIZ GmbH Potsdamer Platz 10 D-10785 Berlin Telefon: +49 (0)30 / 338424-233 E-Mail: marijke.eschenbach@nachhaltigkeitsrat.de" ["post_title"]=> string(103) "Jeder Plan ist nur so gut wie seine Umsetzung: Das HLPF stärken um die Agenda 2030 wirklich umzusetzen" ["post_excerpt"]=> string(0) "" ["post_status"]=> string(7) "publish" ["comment_status"]=> string(6) "closed" ["ping_status"]=> string(6) "closed" ["post_password"]=> string(0) "" ["post_name"]=> string(45) "jeder-plan-ist-nur-so-gut-wie-seine-umsetzung" ["to_ping"]=> string(0) "" ["pinged"]=> string(0) "" ["post_modified"]=> string(19) "2019-06-19 14:13:13" ["post_modified_gmt"]=> string(19) "2019-06-19 12:13:13" ["post_content_filtered"]=> string(0) "" ["post_parent"]=> int(0) ["guid"]=> string(42) "https://www.nachhaltigkeitsrat.de/?p=16657" ["menu_order"]=> int(0) ["post_type"]=> string(4) "post" ["post_mime_type"]=> string(0) "" ["comment_count"]=> string(1) "0" ["filter"]=> string(3) "raw" } [2]=> object(WP_Post)#6992 (24) { ["ID"]=> int(16646) ["post_author"]=> string(2) "15" ["post_date"]=> string(19) "2019-06-19 10:04:06" ["post_date_gmt"]=> string(19) "2019-06-19 08:04:06" ["post_content"]=> string(4430) "Ihre Botschaft war mehr als klar: „Wir müssen wegkommen, davon, dass wir nur reden, sondern es muss etwas passieren.“ Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) nahm bei der Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE) in Berlin kein Blatt vor den Mund. Die Bundesregierung hätte den klaren Auftrag Deutschland bis 2050 klimaneutral zu machen. Der Pfad dafür müsse jetzt angelegt werden, anders sei das Ziel nicht zu erreichen, sagte die SPD-Politikerin bei der Konferenz mit dem Titel „Zukunft zur Heimat machen“. Große Hoffnung setzt Schulze dabei auf das Klimakabinett, das den Schutz des Klimas ressortübergreifend als Priorität auf der politischen Agenda halten soll. „Deutschland soll beim Klimaschutz auch international wieder vorne mitspielen.“ Dazu gehöre auch das Thema Müllvermeidung und die Reduktion von Plastik. Nur eine Maßnahme reiche aber nicht aus, um das Plastik aus der Umwelt zu bekommen, sagte Schulze. Landwirtschaft, Umwelt und Wirtschaft müssten zusammen gedacht werden.

VN-Nachhaltigkeitsziele als Standard setzen

Eine wichtige Bewährungsprobe ist der VN-Nachhaltigkeitsgipfel am 24. und 25. September in New York. Die Weltgemeinschaft soll dann zeigen, wie sie die VN-Nachhaltigkeitsziele bisher umgesetzt und welche Pläne sie für die Zukunft hat. Als Industrieland hätte Deutschland die Pflicht, einen relevanten Beitrag zu leisten. Das sieht Imme Scholz, kommissarische Direktorin des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik und Mitglied im Rat für Nachhaltige Entwicklung, ähnlich. Mit Blick auf den bisher versäumten Klimaschutz und die verfehlten Ziele rief sie dazu auf, „die Klimalücke jetzt zu schließen“,. Die Orientierung an den VN-Nachhaltigkeitszielen sei dabei essentiell. Sowohl auf EU-Ebene, als auch in internationalen Gremien wie der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds (IWF) oder der Welthandelsorganisation (WTO). Ihr geht es um eine multilaterale Stärkung etwa des Pariser Klimaabkommens oder der Agenda 2030. So steht es auch in den zur Jahreskonferenz veröffentlichten Empfehlungen des Rates, die dieser der Bundesregierung pünktlich zur Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt hat.

Konkrete Maßnahmen gegen Missstände ergreifen

Auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) rief alle Akteurinnen und Akteure dazu auf, Nachhaltigkeit in den Fokus ihres Handelns zu stellen. Im kommenden Jahr will er dazu ein Jahr der Nachhaltigkeit ausrufen. „Wir leben unseren Wohlstand zu Lasten anderer“, sagte Müller. Konkrete Maßnahmen, damit Missstände in der Welt aufhörten, würden von Jugendbewegungen wie „Fridays for Future“, von der Wirtschaft, von der Zivilgesellschaft sowie in der Politik gefordert. Als Beispiel nannte der Entwicklungsminister Produktionsstätten von Waren, die vor allem in armen Staaten anzusiedeln seien anstatt die Wertschöpfung den Industrieländern zu überlassen. Auch müssten in vielen Ländern Kinder auf Plantagen arbeiten, weil die Preise für Kaffee, Bananen & Co bei uns niedrig bleiben sollen. „Das könnten wir ändern durch unsere Einkaufsentscheidung“, sagte Müller und verwies auf seine Initiative „Der grüne Knopf“ für nachhaltig erzeugte Textilien. 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1. Freiwillige Länderberichte: Voluntary National Reviews

Die Staaten haben sich verpflichtet, regelmäßig zu berichten, wie sie die Agenda 2030 umsetzen. Diese Voluntary National Reviews sind allerdings freiwillig, rund 140 Staaten haben bisher welche abgegeben. Doch besonders aussagekräftig scheinen sie nicht zu sein. Es bestünden Zweifel daran, dass die Berichte die Umsetzung der Agenda 2030 voranbringen, schrieb der Nachhaltigkeitsrat in seiner Stellungnahme bereits im vergangenen Jahr. Es gibt zwar Richtlinien, Mindestanforderungen und Lerngruppen, wie die Berichte zu erstellen sind, außerdem präsentieren Länder ihre Berichte auf den jährlichen Treffen des HLPF vor und stellen sich auch kritischen Fragen etwa von NGOs. Trotzdem zieht der RNE eine kritische Bilanz: „Es mangelt am Gesamtüberblick über die Umsetzung der Agenda 2030.“ Vor allem gebe es keine Arbeitsprozesse, die der wechselseitigen Abhängigkeit der SDGs Rechnung tragen: So blieben auf dem HLPF 2018 etwa die Expertinnen und Experten für Ziel 6 (Sauberes Wasser und sanitäre Einrichtungen) unter sich. Der RNE regt beispielsweise an, für die nationalen Berichte der einzelnen Länder Peer Reviews von unabhängigen Expertinnen und Experten aus dem Ausland in Auftrag zu geben.

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Der RNE hat Reformvorschläge für das HLPF entwickelt, die Bachmann 2018 auch international mit Erfolg in ein internationales Statement eingebracht hat, das dem HLPF offiziell vorliegt. Erst kürzlich hat ein VN-interner Workshop konstatiert, dass institutionalisierte Stakeholder-Beteiligung ein Schlüssel zur Umsetzung der SDGs ist. Die Zeiten seit 2015 haben sich allerdings massiv verändert: „Die Vernunft ist unter Beschuss. Zunehmend isolationistisch orientierte Regierungen initiieren und ermutigen eine stetige Erosion der internationalen Zusammenarbeit in der Welt“, schrieb der Rat für Nachhaltige Entwicklung im April in einer Stellungnahme. Er fordert von der Bundesregierung, aus der Not eine Tugend zu machen, den Konflikten nicht auszuweichen und vor allem zu verhindern, dass die Agenda 2030 rückabgewickelt wird. Das wollen auch EU und Bundesregierung nicht. Brüssel und Berlin fokussieren sich für den September-Gipfel deshalb darauf, dass überhaupt eine gemeinsame Erklärung aller Staaten zur nachhaltigen Entwicklung verabschiedet wird. So wollen sie ein Zeichen setzen, dass der Multilateralismus lebt und die Agenda 2030 ein von allen Staaten anerkanntes Rahmenwerk ist, auch von den USA. Washington hatte in der Vergangenheit immer wieder Vorbehalte gegen Formulierungen in Bezug auf den Klimawandel geltend gemacht. Die Trump-Administration zweifelt die Existenz des Klimawandels an und steht multilateralem Vorgehen zum Schutz der Erde skeptisch gegenüber.

3. Finanzierung von Entwicklung

Ohne eine Finanzierung kann die Agenda 2030 nicht umgesetzt werden. Das Problem stellt sich ähnlich wie beim Klimaschutzabkommen von Paris. Immer wieder steht die Frage im Raum, wie Finanzhilfen, Investments und Finanzmärkte umgebaut werden können, damit sie die Agenda 2030 umsetzen - ohne dass bislang Wesentliches geschehen ist. „Die freiwilligen Berichte (VNRs) müssen anders als bisher gelesen und genutzt werden, nämlich als eine Quelle für das Identifizieren von wesentlichen Kosten, Risiken und Chancen für Investitionen oder Finanzhilfen. Sie müssen einen Wert erhalten, ob die Staaten das wollen oder nicht“, fordert Bachmann. Nur so werde das Verhältnis von politischer Selbstdarstellung der Staaten einerseits und Finanzierung respektive Finanzmärkten andererseits neu zu denken sein, und zwar auf allen Seiten." ["post_title"]=> string(38) "Die Agenda 2030 als Auftrag zur Unruhe" ["post_excerpt"]=> string(264) "Die Agenda 2030 fordert bis 2030 eine Welt ohne Armut und Hunger zu schaffen und die Umwelt zu erhalten. Doch das Ziel ist weiter entfernt denn je. Ab dem 9. Juli trifft sich in New York das High Level Forum on Sustainable Development und versucht, gegenzusteuern." ["post_status"]=> string(7) "publish" ["comment_status"]=> string(6) "closed" ["ping_status"]=> string(6) "closed" ["post_password"]=> string(0) "" ["post_name"]=> string(37) "die-agenda2030-als-auftrag-zur-unruhe" ["to_ping"]=> string(0) "" ["pinged"]=> string(0) "" ["post_modified"]=> string(19) "2019-07-08 09:39:54" ["post_modified_gmt"]=> string(19) "2019-07-08 07:39:54" ["post_content_filtered"]=> string(0) "" ["post_parent"]=> int(0) ["guid"]=> string(42) "https://www.nachhaltigkeitsrat.de/?p=16810" ["menu_order"]=> int(0) ["post_type"]=> string(4) "post" ["post_mime_type"]=> string(0) "" ["comment_count"]=> string(1) "0" ["filter"]=> string(3) "raw" } ["comment_count"]=> int(0) ["current_comment"]=> int(-1) ["found_posts"]=> string(1) "3" ["max_num_pages"]=> float(1) ["max_num_comment_pages"]=> int(0) ["is_single"]=> bool(false) ["is_preview"]=> bool(false) ["is_page"]=> bool(false) ["is_archive"]=> bool(true) ["is_date"]=> bool(false) ["is_year"]=> bool(false) ["is_month"]=> bool(false) ["is_day"]=> bool(false) ["is_time"]=> bool(false) ["is_author"]=> bool(false) ["is_category"]=> bool(false) ["is_tag"]=> bool(true) ["is_tax"]=> bool(false) ["is_search"]=> bool(false) ["is_feed"]=> bool(false) ["is_comment_feed"]=> bool(false) ["is_trackback"]=> bool(false) ["is_home"]=> bool(false) ["is_privacy_policy"]=> bool(false) ["is_404"]=> bool(false) ["is_embed"]=> bool(false) ["is_paged"]=> bool(false) ["is_admin"]=> bool(false) ["is_attachment"]=> bool(false) ["is_singular"]=> bool(false) ["is_robots"]=> bool(false) ["is_posts_page"]=> bool(false) ["is_post_type_archive"]=> bool(false) ["query_vars_hash":"WP_Query":private]=> string(32) "af273e503dbbd1e773796af1409072e8" ["query_vars_changed":"WP_Query":private]=> bool(false) ["thumbnails_cached"]=> bool(false) ["stopwords":"WP_Query":private]=> NULL ["compat_fields":"WP_Query":private]=> array(2) { [0]=> string(15) "query_vars_hash" [1]=> string(18) "query_vars_changed" } ["compat_methods":"WP_Query":private]=> array(2) { [0]=> string(16) "init_query_flags" [1]=> string(15) "parse_tax_query" } ["queried_object"]=> object(WP_Term)#6952 (12) { ["term_id"]=> int(299) ["name"]=> string(20) "Nachhaltigkeitsziele" ["slug"]=> string(20) "nachhaltigkeitsziele" ["term_group"]=> int(0) ["term_taxonomy_id"]=> int(299) ["taxonomy"]=> string(8) "post_tag" ["description"]=> string(0) "" ["parent"]=> int(0) ["count"]=> int(7) ["filter"]=> string(3) "raw" ["term_order"]=> string(1) "0" ["custom_order"]=> string(4) "9999" } ["queried_object_id"]=> int(299) }