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Der Brexit reißt ein Loch in die Kassen der Europäischen Union und so kam es, dass die EU-Kommission im Mai 2018 vorschlug, eine EU-weite Steuer auf Plastik zu erheben. Sie tauchte in der EU-Finanzplanung für den Zeitraum 2021 bis Ende 2027 auf und war eine der Maßnahmen, um die Einnahmeausfälle durch den Austritt Großbritanniens aus der EU zu kompensieren. 80 Cent pro Kilo nicht-recycelten Plastikmüll sollten Mitgliedsstaaten künftig nach Brüssel überweisen – und können das Geld dann bei Konsumenten oder Produzenten von Plastik wieder einsammeln. Unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte den Plan ab. Bis heute ist eine solche Steuer nicht Teil der europäischen Kunststoffstrategie.

Trotzdem geht es voran: Ende Mai hat der Ministerrat die EU-Richtlinie gegen die Verschmutzung durch Einwegplastik angenommen, die nun binnen zwei Jahren von den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden muss. Einweggeschirr und -besteck, Trinkhalme und Wattestäbchen aus Plastik werden bis Mitte 2021 vom Markt verschwinden, PET-Flaschen müssen bis 2025 zu einem Viertel aus recyceltem Material bestehen. Könnte eine Plastiksteuer eine sinnvolle zusätzliche Maßnahme sein, um Plastik weiter einzudämmen?

Die Industrie lehnt die Idee ab. „Wir halten eine Plastiksteuer, egal in welcher Form, für kontraktproduktiv“, sagt Klaus Wittstock. Er ist bei BASF für Umweltpolitik zuständig, Mitglied im Vorstand von PlasticsEurope Deutschland und wird auf der Jahreskonferenz des RNE am 4. Juni in Berlin über das Thema diskutieren. „Die EU sucht Geldquellen, und nutzt die Mainstream-Diskussion um Kunststoffe, um mit einer möglichen Plastiksteuer Finanzlücken zu stopfen anstatt das Recycling zu fördern. Damit diskreditiert sie Kunststoffe pauschal gegenüber anderen Materialien“, ergänzt er.

BASF: Klimaschutz braucht auch Kunststoffe

Wittstock macht auf mehrere Zielkonflikte aufmerksam: Zur Reduktion von CO2 brauche es Kunststoffe – etwa, um Häuser zu dämmen, als Leichtbaumaterial für sparsame Autos oder um Lebensmittel so zu verpacken, dass sie länger halten. Eine Steuer könnte außerdem falsche Anreize setzen: Nicht recycelt werden können derzeit vor allem Verpackungen, die aus Schichten verschiedener Kunststoffe aufgebaut sind. Ihr Vorteil sei aber, dass sie besonders dünn seien, sagt Wittstock. Würde dieses Multilayer-Plastik besteuert, könnte es durch dickere Verpackungen aus nur einer Kunststoffschicht ersetzt werden. Die dann zwar recycelbar wären, aber eben auch mehr Materialeinsatz bedeuten würden.

Statt einer Steuer schlägt Wittstock eine Finanzierung über das Duale System vor: die Einnahmen könnten verwendet werden, um neue Recyclingverfahren zu finanzieren. BASF selbst arbeitet an einem chemischen Verfahren Namens ChemCycling. Es könnte, so Wittstock, das heute übliche mechanische Recycling ergänzen, bei dem Abfälle getrennt, geschreddert, gereinigt und wieder zu Rezyklaten umgeschmolzen werden. Für viele Multilayer-Kunststoffe ist das mechanische Recycling aber ungeeignet. Bei ChemCycling wird das Plastik unter Wärmezufuhr wieder in seine petrochemischen Grundstoffe zerlegt. Das österreichische Öl- und Gasunternehmen OMV macht mit einem ähnlichen Verfahren aus Kunststoffen wieder Rohöl.

Zwar halbieren sich bei den chemischen Verfahren die Vorteile für das Klima wegen des Energieeinsatzes, schreibt die Universität Delft in einer Studie. Dafür kann aus den Grundstoffen auch wieder hochwertiger Kunststoff etwa für den Lebensmittelbereich hergestellt werden. Wittstock fordert, das chemische Verfahren als Recycling anzuerkennen und mit Gebühren aus dem Grünen Punkt zu finanzieren – wie eben auch mechanisches Recycling. Noch brauche es Forschung, aber bis 2030 könnten laut einer Schätzung der Unternehmensberatung McKinsey bis zu 74 Millionen Tonnen Kunststoffe weltweit auf diesem Wege recycelt werden.

NABU: Kompliziertes Plastik führt zu kompliziertem Recycling

Sascha Roth, Referent für Umweltpolitik beim Naturschutzbund Deutschland (NABU), hält eine Plastiksteuer grundsätzlich für sinnvoll. Seine Kollegin Katharina Istel wird mit BASF-Mann Wittstock auf der RNE-Jahreskonferenz diskutieren. „Es geht darum, dass wir unseren Verbrauch von Kunststoffen stärker reduzieren als bisher und da kann eine Steuer durchaus sinnvoll sein“, sagt Roth. Allerdings steckt der Teufel im Detail. Möglich wäre etwa eine Steuer auf das für die Produktion von Plastik verwendete Rohöl.

Das wäre einfach umzusetzen, würde aber alle Verpackungen treffen, auch die recycelbaren. Denkbar wäre auch eine Steuer auf jedes Kilo Plastik in der Produktion oder eine auf die Endverpackungen. Letzteres wäre sehr kompliziert umzusetzen. Das größte Problem sei, so Roth, dass bei einer Plastiksteuer Produzenten eventuell auf andere Materialien umschwenken, die sogar eine schlechtere Umweltbilanz haben könnten. „Einfach eine Steuer auf Plastik ohne weitere Maßnahmen wird deshalb nichts bringen“, sagt Roth.

Vor allem müsse Plastik in seinem kompletten Lebenszyklus betrachtet werden. Deshalb ist Roth auch skeptisch gegenüber des von BASF forcierten chemischen Recyclings. Dafür brauche es einen hohen Energieaufwand. „Man stellt sehr komplexe Plastikprodukte her, um sie dann sehr komplex und energieintensiv zu recyceln. Sinnvoller wäre es, gleich Produkte herzustellen, die auch einfach zu recyceln sind“, sagt er. Um das Plastikproblem in der Umwelt zu lösen, brauche es auf jeden Fall ein Bündel an Maßnahmen, sagt Roth.

Projekt Plastikbudget und Faktor 27

Das zeigt auch eine Studie des Fraunhofer-Instituts für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik (Umsicht): In Deutschland werden demnach jedes Jahr 14,5 Millionen Tonnen Kunststoffe verwendet, 176 Kilo pro Kopf. Rund 3,1 Prozent davon gelangen in die Umwelt – davon wiederum sind drei Viertel Mikroplastik, die Hauptquelle dessen ist der Abrieb von Reifen. Eine Erkenntnis der Untersuchung: Eine Steuer könnte den Kunststoffverbrauch reduzieren und den Recyclinganteil erhöhen, würde wohl aber die Emissionen in die Umwelt kaum verringern. Ein sehr unkonventioneller Vorschlag der Studie ist deshalb: Würden die Gewährleistungspflichten etwa bei Reifen verlängert werden, hätten die Hersteller einen Anreiz, langlebigere Reifen zu entwickeln – was zu weniger Abrieb und ebenfalls weniger Plastik in der Umwelt führen würde.

Studienautor Jürgen Bertling verfolgt mit dem Projekt Plastikbudget einen gänzlich anderen Ansatz: Sein Team hat ermittelt, wie viel Plastik die Natur überhaupt verträgt. Damit lassen sich dann notwendige Maßnahmen ableiten, um die Umwelt nicht zu überlasten. Bertlings Erkenntnis: Der Plastikeinsatz muss sich um den Faktor 27 verringern. Ein weiter Weg.

Das Themenforum „Die Plastikwende – nachhaltiger Umgang mit Kunststoffen?“ ist Teil der 19. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung und findet am 4. Juni 2019 in Berlin statt. Die Konferenz ist ausgebucht. Der Plenarteil wird im Livestream übertragen.

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Immer noch gehen jede Woche Schülerinnen und Schüler weltweit für Klimaschutz auf die Straße – geht es nach Valdis Dombrovskis, dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission zuständig für Finanzdienstleistungen, hat die Politik längst eine Antwort auf die Forderungen der jungen Generation: „Meine Antwort an junge Menschen und Bürger auf der ganzen Welt ist klar: Die Europäische Union steht zu ihren Verpflichtungen, die wir mit dem Abkommen von Paris eingegangen sind“, sagte er zum Auftakt des zweiten Gipfels für eine Nachhaltige Finanzwirtschaft der EU im März in Brüssel.

Auf diesem Gipfel ging es um ein zentrales Vorhaben der EU, um die Klimaziele einzuhalten: den Aufbau eines nachhaltigen Finanzsystems. Den Rahmen dazu hat die Kommission bereits im Mai 2018 gesetzt, als sie ein ganzes Bündel an Reformen angestoßen hat. Einer der zentralen Pfeiler geht jetzt in die finale Runde: Die Definition von EU-weit einheitlichen Regeln dafür, was im Sinne der Umwelt eine nachhaltige Geldanlage ist. Soziale Aspekte der Nachhaltigkeit spielen bisher eine untergeordnete Rolle. Zu dieser sogenannten Taxonomie hat nach der EU-Kommission nun auch das EU-Parlament seine Position verabschiedet. In den nächsten Wochen soll der Ministerrat der EU-Finanzminister folgen, dann startet der entscheidende Trilog zwischen Rat, Kommission und Parlament. Eine Einigung wird es vor den EU-Parlamentswahlen Ende Mai noch nicht geben.

Doch bereits jetzt zeichnet sich eine Vorentscheidung in wichtigen Fragen ab: Einer der beiden Berichterstatter, Bas Eickhout von den niederländischen Grünen, konnte sich mit seinem Vorschlag nicht durchsetzen, nach dem künftig alle Finanzprodukte in der EU unter die Taxonomie fallen sollen. Das hätte bedeutet, dass vom Aktienfonds über Unternehmensanleihen bis zur Rentenversicherung transparent gewesen wäre, wie klimaschädlich oder klimafreundlich sie sind. Nun will neben der Kommission auch das Parlament, dass die Taxonomie von Finanzmarktakteuren nur freiwillig angewendet wird. Finanzprodukte können somit auch als „nachhaltig“ bezeichnet werden, wenn sie nicht der Taxonomie entsprechen. Kommission und Parlament setzen aber darauf, dass aus den freiwilligen EU-Regeln ein Standard erwächst, hinter den kein Anbieter mehr zurückfällt. Finanzprodukte ohne Hinweis auf mögliche umweltschädliche Aktivitäten dürfen jedoch weiterhin verkauft werden.

Es fehlen 180 Milliarden Euro im Jahr

Die Regeln entsprechen damit der Grundidee der Kommission. Nach deren Berechnungen fehlen jährlich 180 Milliarden Euro an Investitionen, um die EU-Klimaziele bis 2030 einzuhalten, also Minus 40 Prozent CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 zu erreichen. Besonders die Taxonomie sei darauf ausgelegt, diese Lücke zu schließen, schreibt Nina Lazic von der Brüsseler NGO Finance Watch. Es geht also nicht darum, klimaschädliche Finanzströme als solche kenntlich zu machen, sondern grüne Geldanlagen zu stärken. Sie sitzt mit 35 weiteren Expertinnen und Experten in einer Arbeitsgruppe, die im Auftrag der Kommission die technischen Details für die Taxonomie und drei weitere Reformen erarbeitet. „Es gibt Druck aus dem privaten Sektor, die Höhe von Investitionen oder das Ausmaß von Geschäftsaktivitäten, die dem Klimaschutz zuwiderlaufen, nicht angeben zu müssen“, sagt Lazic.

Steffen Hörter leitet global den Bereich „ESG“ bei Allianz Global Investors und sitzt in der gleichen EU-Expertengruppe wie Lazic. Er verweist darauf, dass die Taxonomie im Kontext des gesamten Pakets für Nachhaltige Finanzwirtschaft gesehen werden müsse. Dazu zählen beispielsweise sogenannte Offenlegungsanforderungen. Wer künftig ein Finanzprodukt kauft, muss demnach von den Anbietern informiert werden, inwieweit sie Aspekte der Ökologie, des Sozialen und der Governance, kurz ESG-Kriterien, berücksichtigen. Diese Reformen könnten eine Art „Klimastresstest“ auch bei herkömmlichen Kapitalanlagen ermöglichen. Damit könnte jeder Anlegerin und jedem Anleger transparent werden, ob eine Investition mit dem Zwei-Grad-Ziel von Paris vereinbar ist.

Finanzierungen in einzelne Projekte wie Kraftwerke oder Infrastruktur werde man anhand der Taxonomie relativ einfach auf ihre Klimafreundlichkeit bewerten können, glaubt Hörter. „Aber wir investieren über Aktien und Bonds in ganze Unternehmen mit komplexen Geschäftsaktivitäten. Mithilfe der Taxonomie muss am Ende klar sein, wieviel Prozent der Geschäftstätigkeiten eines Unternehmens grün sind“, sagt er. Er fordert deshalb, dass auch nach Verabschiedung der Taxonomie eine Gruppe aus Experten das EU-Rahmenwerk für grüne Finanzprodukte weiterentwickelt und daran arbeitet, die Kriterien in konkrete Daten zu übersetzen, mit denen Investoren arbeiten können. „Das alles muss erst noch entwickelt werden“, sagt Hörter.

Kohle und Atomkraft gelten als nicht nachhaltig

Was das angeht, ist auch der Entwurf des Parlaments lediglich eine Richtschnur – für die es aber auch Lob von denjenigen gibt, die gerne härtere Regeln gehabt hätten. So schreibt etwa der Grüne EU-Abgeordnete Sven Giegold, dass die Regeln des Parlaments Greenwashing erschweren würden. Denn das EU-Parlament fordert, Investitionen in Kohle, Atomkraft und andere CO2-intensive Anlagen definitiv nicht als ‚nachhaltig‘ deklarierbar zu machen. Sonst könnte eine Investition, mit der ein Kohlekraftwerk effizienter wird, mithilfe nachhaltiger Geldanlagen finanziert werden.

Ebenfalls positiv bewertet etwa Finance Watch, dass das Parlament die sozialen Mindeststandards nachhaltiger Geldanalgen stärken will – nach dem Vorschlag der Kommission hätten Investoren lediglich die ILO-Kernarbeitsnormen einhalten müssen. Das Parlament fordert, dass die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte eingehalten werden müssen, die als strenger gelten. Generell müssen nachhaltige Geldanlagen mindestens einem von sechs EU-Umweltzielen (beispielsweise Klimaschutz, Biodiversität oder Schutz der Meere) nützlich sein und dürfen keinem davon widersprechen.

Insgesamt dauert der Zeitplan der Kommission zur Reform der Finanzmärkte bis 2022 – und wird das nächste Parlament und die nächste Kommission nach der Wahl weiter beschäftigen. „Ich bin davon überzeugt, das Thema Sustainable Finance wird weiterhin oben auf der Agenda stehen“, sagt Karsten Löffler, der ebenfalls zu den von der EU berufenen Experten zählt und Co-Head der Frankfurt School – UNEP Collaborating Centre for Climate & Sustainable Energy Finance ist. „Das Thema Klimaschutz und Finanzmärkte ist schon so weit fortgeschritten, das wird nicht einfach wieder weggehen“, glaubt er.

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Die Industrie lehnt die Idee ab. „Wir halten eine Plastiksteuer, egal in welcher Form, für kontraktproduktiv“, sagt Klaus Wittstock. Er ist bei BASF für Umweltpolitik zuständig, Mitglied im Vorstand von PlasticsEurope Deutschland und wird auf der Jahreskonferenz des RNE am 4. Juni in Berlin über das Thema diskutieren. „Die EU sucht Geldquellen, und nutzt die Mainstream-Diskussion um Kunststoffe, um mit einer möglichen Plastiksteuer Finanzlücken zu stopfen anstatt das Recycling zu fördern. Damit diskreditiert sie Kunststoffe pauschal gegenüber anderen Materialien“, ergänzt er.

BASF: Klimaschutz braucht auch Kunststoffe

Wittstock macht auf mehrere Zielkonflikte aufmerksam: Zur Reduktion von CO2 brauche es Kunststoffe – etwa, um Häuser zu dämmen, als Leichtbaumaterial für sparsame Autos oder um Lebensmittel so zu verpacken, dass sie länger halten. Eine Steuer könnte außerdem falsche Anreize setzen: Nicht recycelt werden können derzeit vor allem Verpackungen, die aus Schichten verschiedener Kunststoffe aufgebaut sind. Ihr Vorteil sei aber, dass sie besonders dünn seien, sagt Wittstock. Würde dieses Multilayer-Plastik besteuert, könnte es durch dickere Verpackungen aus nur einer Kunststoffschicht ersetzt werden. Die dann zwar recycelbar wären, aber eben auch mehr Materialeinsatz bedeuten würden.

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NABU: Kompliziertes Plastik führt zu kompliziertem Recycling

Sascha Roth, Referent für Umweltpolitik beim Naturschutzbund Deutschland (NABU), hält eine Plastiksteuer grundsätzlich für sinnvoll. Seine Kollegin Katharina Istel wird mit BASF-Mann Wittstock auf der RNE-Jahreskonferenz diskutieren. „Es geht darum, dass wir unseren Verbrauch von Kunststoffen stärker reduzieren als bisher und da kann eine Steuer durchaus sinnvoll sein“, sagt Roth. Allerdings steckt der Teufel im Detail. Möglich wäre etwa eine Steuer auf das für die Produktion von Plastik verwendete Rohöl.

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Studienautor Jürgen Bertling verfolgt mit dem Projekt Plastikbudget einen gänzlich anderen Ansatz: Sein Team hat ermittelt, wie viel Plastik die Natur überhaupt verträgt. Damit lassen sich dann notwendige Maßnahmen ableiten, um die Umwelt nicht zu überlasten. Bertlings Erkenntnis: Der Plastikeinsatz muss sich um den Faktor 27 verringern. Ein weiter Weg.

Das Themenforum „Die Plastikwende – nachhaltiger Umgang mit Kunststoffen?“ ist Teil der 19. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung und findet am 4. Juni 2019 in Berlin statt. Die Konferenz ist ausgebucht. Der Plenarteil wird im Livestream übertragen.

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