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Entlang der gesamten Lieferkette gibt es ausbeuterische Arbeitsbedingungen wie Kinderarbeit und Zwangsarbeit, kaum Sicherheit und Gesundheitsschutz, Umweltzerstörung. „Manchmal stehe ich verständnislos davor und frage mich, warum die Weltgemeinschaft bei Unternehmensverantwortung keine gleichen Wettbewerbsbedingungen schafft und die Industriestaaten nicht vorangehen“, sagte Annelie Evermann, Referentin für Wirtschaft, Menschenrechte und faire Beschaffung bei der NGO Weed, auf der „Fachkonferenz für sozial verantwortliche Beschaffung von IT-Hardware“ in Leipzig. Organisiert wurde die Veranstaltung von Eine Welt Leipzig, dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen, dem Verein Zukunftsfähiges Thüringen, dem Eine Welt Netzwerk Sachsen-Anhalt in Kooperation mit RENN.mitte. Trotz der Kritik, die Evermann übte, gebe es auch eine Entwicklung zum Positiven, sagte sie. Auch wenn es ein 100 Prozent faires IT-Gerät nicht gebe, so könnten doch Ministerien, Behörden, Universitäten und andere öffentliche Einrichtungen bei der Beschaffung ihrer IT-Hardware einen Unterschied machen, so Evermann. Manche Hersteller könnten mittlerweile nachweisen, dass sie Sozialrechte nicht nur in der Endmontage sicherstellen – und das ließe sich im Leistungskatalog von Einkäufern fordern. In den letzten Jahren haben neue Gesetze und öffentlicher Druck offenbar etwas bewirkt. Weed hat in der im Dezember 2018 veröffentlichten Studie „Am anderen Ende der Lieferkette“ 19 IT-Hersteller untersucht. Generell hat sich etwas bei der Verwendung von sogenannten Konfliktmineralien verbessert. Das liegt vor allem am den USA, die im Jahr 2010 IT-Hersteller mit dem Dodd-Frank Act verpflichtet haben, öffentlich darüber zu berichten, wenn Zinnstein, Coltan, Wolframit oder Gold aus der Demokratischen Republik Kongo oder angrenzenden Staaten in ihren Produkten verbaut sind. Mit den Rohstoffen werden in der Region Bürgerkriege finanziert. Obwohl diese Berichte nur für US-Unternehmen verpflichtend sind, wurden sie zum Standard in der Branche und haben alle Hersteller bewogen, Strategien zu erarbeiten, um die Verwendung von Konfliktmineralien durch ihre Zulieferer einzudämmen. Doch nur wenige legen Rechenschaft über weitere, oft ebenso problematische Rohstoffe wie Kobalt oder Mica ab oder berichten auch über die Herkunft ihrer verwendeten Rohstoffe aus anderen Regionen. Die Hersteller Apple, Dell, Acer und Fairphone sind hier laut der Weed-Studie besonders engagiert.

Hilfe bei der Gesetzeslage

Für öffentliche Stellen ist es grundsätzlich möglich, „soziale und umweltbezogene Aspekte“ bei Ausschreibungen zu integrieren, so steht es im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung. Grundlage dafür wiederum bildet eine EU-Richtlinie von 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe. Allerdings ist Vergaberecht unter einem bestimmten Schwellenwert Ländersache und nur zwölf Bundesländer haben in ihren Landesvergabegesetzen soziale und ökologische Kriterien überhaupt berücksichtigt. Ausnahmen bilden Sachsen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Eine sehr gute Übersicht über die verschiedenen Rechtslagen bietet hier der Kompass Nachhaltigkeit, bis hin zu Formulierungshilfen für die Ausschreibung verschiedener Produkte in verschiedenen Bundesländern. Extra für die Tagung in Leipzig hat der Rechtsanwalt André Siedenberg einen Leitfaden über die rechtlichen Rahmenbedingungen vom Europa- bis zum Landesrecht erstellt. Einen weiteren Leitfaden für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gibt es ebenso zum Download . Das Bundesland Baden-Württemberg hat ebenso einen eigenen Leitfaden erstellt.

Eine Frage des Labels

Mittlerweile gibt es einige Labels, die nicht nur ökologische, sondern auch soziale Aspekte bei der Herstellung von IT-Hardware berücksichtigen. „Sozialverantwortliche IT-Beschaffung ist möglich“, sagt deshalb Annelie Evermann. Das gilt vor allem an den beiden Enden der Lieferkette: zu Beginn, bei den Rohstoffen, wie oben beschrieben. Außerdem bei der Endfertigung der Geräte und den direkten Zulieferern. Als Vorreiter bei der Bewertung sozialer Kriterien gilt dabei das Label „TCO Certified“. Ökologische Zertifizierungen bieten auch der Blaue Engel, Epeat, das EU-Ecolabel, das Nordic Ecolabel und TÜV Rheinland Green Product. Weed schreibt, dass auch das EU Ecolabel und der Blaue Engel schrittweise Sozialkriterien für einige IT-Umweltzeichen aufnehmen. Wenn öffentliche Einrichtungen IT-Geräte kaufen, dürfen sie bei der Ausschreibung allerdings von den Bietern nicht verlangen, nur Geräte zu liefern, die mit einem konkreten Label ausgezeichnet sind. Lediglich Eigenschaften von Geräten dürfen bei Ausschreibungen definiert werden, etwa ein bestimmter Energieverbrauch. Und diese Eigenschaften können dann über verschiedene Label nachgewiesen werden. Weed betont, dass es neben Labels aber auch alternative Methoden gibt, um ökologische oder soziale Standards bei IT-Produkten nachzuweisen. Dazu gehören Fragenkataloge oder Dialoge mit Bietern. Die NGO Electronics Watch bietet Hilfe bei entsprechenden Verfahren an. Der beste Weg für eine nachhaltigere IT ist jedoch, die Geräte schlicht möglichst lang zu verwenden, so ein Fazit der Tagung. Das sei allerdings, so berichteten es Teilnehmende der Tagung, in der Praxis oft schwer umzusetzen. So werden Wartungsverträge für IT-Hardware kaum länger als für fünf Jahre vereinbart. Denn für ältere IT gibt es oft keine Treiber oder Sicherheitsupdates mehr. 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Aber so notwendig die Digitalisierung auch ist, sie wirft viele Fragen auf. Welche gesellschaftlichen Veränderungen ergeben sich aus ihr? Im Alltag, in Wirtschaft und Politik? Wie beeinflusst sie unser Leben in Deutschland, in Europa und international? Bei der Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE) führten Expertinnen und Experten kontroverse Debatten darüber, wie Digitalisierung neu gedacht werden und der Fokus auf Nachhaltigkeitsaspekte gelingen kann. Gesche Joost, Designforscherin und ehemalige Internetbotschafterin der Bundesregierung sowie kooptiertes RNE-Mitglied, warnte vor einer sich vertiefenden digitalen Spaltung. Nicht nur zwischen den Generationen, sondern auch zwischen den Geschlechtern, zwischen arm und reich, so Joost beim Themenforum Digitalisierung der Jahreskonferenz mit dem Titel „Zukunft zur Heimat machen“. Man müsse dringend in digitale Bildung investieren. Dies gelte nicht nur für junge Menschen, sondern bis ins hohe Alter. Inklusive und barrierefreie Digitalisierung müsse auf die politische Agenda. Auch dürfe Digitalisierung nicht nur unter ökonomischen Aspekten betrachtet werden. „Sie steht für eine Vision eines nachhaltigen Lebens“, sagte Joost. Bleibt das Problem der enorm großen Datenmengen. Ohne sie können digitale Geräte schlicht nicht arbeiten. Aber die Datenflüsse wecken Begehrlichkeiten. Welche Auswüchse die Auswertung von digitalen Informationen hat, zeigt das Beispiel China und das dort herrschende Sozialkreditsystem. Dieses digitale System überwacht und bewertet alle Bürgerinnen und Bürger.

Bereitschaft für das „große Ding“ zeigen

Was wollen wir für die Zukunft? Diese Frage ist für Maja Göpel, Generalsekretärin des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltfragen (WBGU), zentral, wenn es um die Digitalisierung geht. Der Beirat hat im April ein Papier veröffentlicht, in dem Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler diese Frage diskutierten. Göpel plädiert dafür, sehr viel „ideologiebefreiter“ über die Digitalisierung und gesellschaftliche Veränderungen zu sprechen. „Wir brauchen mehr Bereitschaft für das große Ding!“ Für sie spielen unterschiedlichste Aspekte in die Debatte hinein. „Es geht um Teilhabe, um Ressourcen, um solidarische Ökonomie, darum, Strukturen, die bisher griffen, zu überdenken“, sagt Göpel. Gleichzeitig dürften die vielen Ängste, die die Digitalisierung hervorriefe nicht außer Acht gelassen werden. Zum Beispiel, wenn es um die sozialverträgliche Gestaltung von Transformation gehe oder um den Verlust von Arbeitsplätzen. Eine kluge Digitalisierung sei alles das, was Nachhaltigkeit berücksichtige und ernst nehme, sagte Stephan Rammler, Wissenschaftlicher Direktor am Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung GmbH. Dazu gehört für ihn, Technologierenditen nicht nur abzuschöpfen, sondern so wieder zu reinvestieren, dass soziale Innovationen oder Klimaschutz gefördert werden. Die Veränderungen seien immens, sagte Rammler. „Wir dürfen uns nicht scheuen vor einer ehrlichen Analyse. Ohne Veränderungen für jeden Einzelnen geht es nicht.“

Weniger Ausgaben durch nachhaltiges Wirtschaften

Diese Veränderungen verursachen Kosten. Dessen ist sich vor allem auch die Wirtschaft bewusst. Dirk Binding, Bereichsleiter beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), wies auf die großen Herausforderungen hin, die die Unternehmen momentan meistern müssten. Nachhaltiges Wirtschaften, Umweltschutz, aber auch digitale Bildung zählten zu den Schwerpunkten, in die derzeit investiert würde. Langsam mache sich auch die Überzeugung breit, dass Geld gespart werden könne, wenn man nachhaltig wirtschafte. Zum Beispiel im Lebensmitteleinzelhandel. In Bäckereien oder anderen Geschäften kann die digitale Technologie helfen, besser zu planen, damit Lebensmittel nicht im Müll landen. Zudem sprach Binding sich dafür aus, mehr Geld für den Erwerb von digitalen Kompetenzen auszugeben. In der Ausbildung seien die Betriebe bereits dabei. Allerdings müsste auch in den Schulen mehr passieren. „Da muss mehr Geschwindigkeit rein.“ Peter Parycek, Mitglied im Digitalrat der Bundesregierung ergänzt, dass Technologien effektiv genutzt werden müssen. Die hohen Datenmengen hätten das Potenzial, viel weniger Ressourcen nutzen zu müssen. Seine Aufgabe im Digitalrat der Bundesregierung sei es, solche Hebel zu finden, um die „Gesellschaft in eine hoffnungsvolle digitale Welt zu führen“, sagte Parycek. Allerdings dürfe der Datenschutz dem nicht zum Opfer fallen. So unterschiedlich auch die Beweggründe sind, digitale Technologien zu nutzen - in einem sind sich alle Expertinnen und Experten einig: Nachhaltigkeit ist ein Schlüsselaspekt auf dem Weg ins digitale Zeitalter. Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft müssen dabei Hand in Hand arbeiten. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung hat Ende 2018 Empfehlungen an die Bundesregierung unter dem Titel „nachhaltig UND digital“ veröffentlicht, in der er fordert, dass das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung den politischen Rahmen für den digitalen Wandel setzt." ["post_title"]=> string(54) "Mit nachhaltigen Konzepten gegen die digitale Spaltung" ["post_excerpt"]=> string(240) "Wie Datennutzung, soziale Innovationen und nachhaltiges Wirtschaften zusammen gedacht werden können, diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und dem Digitalrat der Bundesregierung bei der RNE-Jahreskonferenz." ["post_status"]=> string(7) "publish" ["comment_status"]=> string(6) "closed" ["ping_status"]=> string(6) "closed" ["post_password"]=> string(0) "" ["post_name"]=> string(54) "mit-nachhaltigen-konzepten-gegen-die-digitale-spaltung" ["to_ping"]=> string(0) "" ["pinged"]=> string(0) "" ["post_modified"]=> string(19) "2019-06-18 13:40:12" ["post_modified_gmt"]=> string(19) "2019-06-18 11:40:12" ["post_content_filtered"]=> string(0) "" ["post_parent"]=> int(0) ["guid"]=> string(42) "https://www.nachhaltigkeitsrat.de/?p=16617" ["menu_order"]=> int(0) ["post_type"]=> string(4) "post" ["post_mime_type"]=> string(0) "" ["comment_count"]=> string(1) "0" ["filter"]=> string(3) "raw" } [2]=> object(WP_Post)#6922 (24) { ["ID"]=> int(14613) ["post_author"]=> string(1) "5" ["post_date"]=> string(19) "2019-05-23 09:40:41" ["post_date_gmt"]=> string(19) "2019-05-23 07:40:41" ["post_content"]=> string(7811) "Was hat die Online-Welt eigentlich mit Nachhaltigkeit zu tun? Ziemlich viel und eine Art Vorbildcharakter für eine nachhaltigere Welt hat sie auch. Zum Beispiel, wenn es darum geht, möglichst viele Menschen zusammenzubringen, um Wissen auszutauschen und Diskurse weiterzuführen. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) hat dazu eine Empfehlung veröffentlicht, wie Nachhaltigkeit den Rahmen für die Digitalisierung setzen kann. In dem Papier gibt es konkrete Handlungsanweisungen und Argumentationshilfen, warum die Digitalisierung Nachhaltigkeitsaspekte nicht außer Acht lassen darf. Das ist auch der Netzgemeinde bewusst – wie sehr, zeigte sich auf der diesjährigen re;publica, die vom 6. bis 8. Mai stattfand.  Zum 13. Mal kamen Internet- und Datenschutzaktivistinnen und -aktivisten, Netzpolitikerinnen und -politiker sowie IT-Nerds in Berlin zusammen. Sie diskutierten über Algorithmen, über Meinung und Marketing im Netz, aber auch über Umweltschutz, Soziales, Wirtschaft – und Nachhaltigkeit. Rund 25.000 Menschen kamen in diesem Jahr zur re;publica. Eröffnet wurde die Netzmesse von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und weitere Prominente wie Astronaut Alexander Gerst nahmen teil.

Nachhaltigkeit als Wettbewerbsvorteil

Für eine Netzmesse ist es wenig erstaunlich, dass Werbung für und Organisation der Veranstaltung vor allem digital laufen – per Email, per Webseite, über Blogs oder Twitter. Die Eventbranche steht aber generell vor großen Veränderungen. „Nachhaltigkeit ist die Chance und ein Wettbewerbsvorteil zugleich“, sagt Sandro Spieß von der Agentur Eventbrite. Die Teilnehmenden von Veranstaltungen würden zunehmend erwarten, dass Konferenzen nicht nur einen ökonomischen Vorteil haben, sondern auch ökologische und soziale Aspekte berücksichtigt werden. Zum Beispiel beim Thema Mobilität oder Verpflegung. Wenn die Veranstalter dann auch noch soziale Projekte unterstützen, trifft ein solches Engagement auf viel Zuspruch bei den Teilnehmenden. Ein Beispiel: Nach Konzerten oder Festivals werden vergessene Zelte, Schlafsäcke, Jacken oder anderes an Obdachloseneinrichtungen weitergegeben und nicht entsorgt. Dass solche Aktionen sogar den Ticketverkauf steigern, zeigt das Glastonbury-Festival in Großbritannien. Die Veranstalter haben Nachhaltigkeit zum Kern der Veranstaltung gemacht – und so letztlich auch mehr Einnahmen generiert.

Mehr Bewusstsein für eine nachhaltige Lebensweise schaffen

Wir gehen online, wenn wir nach Informationen suchen. Wir durchforsten das Netz, wenn es ums Einkaufen geht, um die Buchung einer Reise, um die Suche nach dem passenden Partner oder der passenden Partnerin, um die richtige Route zu finden. Google ist nach wie vor die wichtigste Suchmaschine hierfür. Dass es dazu auch Alternativen gibt, hat Christian Kroll vorgemacht. Er ist Geschäftsführer von Ecosia. Das Start-up hat eine Suchmaschine entwickelt, die so funktioniert wie Google & Co. Doch was anders ist: Für jede Suchanfrage pflanzt das Unternehmen einen Baum. Meist in Entwicklungsländern. „Wir versuchen die Gesellschaft dazu zu bewegen, dass eine Veränderung möglich ist“, sagt Kroll. „Wir sind jetzt schon in einer Phase angekommen, in der der Klimawandel sichtbar ist. Doch es passiert nichts, dass die Zerstörung der Erde aufhält.“ Mehr als 65 Millionen Bäume wurden bereits gepflanzt. Würden mehr Menschen Ecosia nutzen und auf rein kommerzielle Anbieter verzichten, könnte man den Klimawandel nahezu alleine bewältigen, meint der Start-up-Gründer zwar scherzhaft, aber mit einem ernsten Unterton. Er setzt darauf mehr Bewusstsein für Umweltschutz, für eine nachhaltige Landwirtschaft und nachhaltigen Konsum zu schaffen. Nicht nur die Bäume sind Teil des Geschäftsmodells, sondern auch eine andere Wirtschaftslogik. Laut Kroll ist Ecosia vermutlich rund 100 Millionen Euro wert. Aber anstatt auf Profite zu setzen, orientieren sich die Gründer und die Geschäftsführung an nachhaltigen Kriterien und dem Gemeinwohl. „Wir setzen damit ein Zeichen gegen den Hyperkapitalismus“, sagt er.

Wie nachhaltig ist die digitale Welt?

Isolde Magin-Konietzka vom Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) organisiert für den Rat unterschiedlichste Veranstaltungen, vor allem aber auch die Jahreskonferenz. Die Digitalisierung böte viele Möglichkeiten, um solche Events nachhaltig zu gestalten, so Magin-Konietzka bei einer Fachkonferenz im Rahmen der re;publica zum Thema nachhaltiges Veranstaltungsmanagement. Schon bei der Teilnahmeorganisation helfen Online-Tools. Die Anmeldung verläuft digital, ganz ohne Papier. Gleiches gilt für die Tagungsunterlagen, die im Netz bereitgestellt werden. Die Teilnehmenden sollen mit der Bahn anreisen, öffentliche Verkehrsmittel von ihrem Anfahrtsort zur Veranstaltung bis hin zum Hotel nutzen. Die Wege zum Tagungsort sollen kurz und ohne Stress zu erreichen sein, zudem barrierefrei. Hilfen für den richtigen Weg bieten Online-Tools. „Wir gehen nach einer Liste vor und monitoren, was uns gelungen ist und was nicht“, sagt Magin-Konietzka. Doch auch sie stellt sich die Frage: Ist digital nachhaltig? Und wie nachhaltig ist digital? Zum Beispiel könne man im Bereich Technik noch einiges tun. Es geht ums Energiesparen beim Licht etwa oder um Bühnenequipment, das nachhaltigen Kriterien entspricht. Magin-Konietzka plädiert dafür, mehr mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus diesen Bereichen zu sprechen und die Veranstaltung stärker gemeinsam zu planen.

Nachhaltigkeit bereits in Planung integrieren

Für den fachlichen Leiter des Zentrums für Umweltkommunikation der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) ist Nachhaltigkeit ein dauerndes Streben nach Verbesserung. „Wir müssen die Umstellung hinkriegen“, sagt er. Man könne Geld sparen, wenn man Prozesse nachhaltig gestaltet. Der Nachhaltigkeitsgedanke müsse bereits bei der Planung integriert werden, sonst käme es lediglich ‚Greenwashing‘ gleich. Dass dieses Umdenken im Mainstream nur langsam vorangeht, zeigt sich auch auf der re;publica. Zum Beispiel wurde bei der Erstellung des Flyers für die Fachkonferenzen auf der Netzmesse noch nicht in vollem Umfang auf Barrierefreiheit geachtet – für Menschen mit Sehbehinderung sind die Flyer allein aus gestalterischen Gründen nicht gut lesbar. Zudem können die Besucherinnen und Besucher an fast allen Ständen Kugelschreiber, Poster, Sticker und jede Menge Papiermaterial mitnehmen – und das obwohl sich die Inhalte überwiegend in der virtuellen Welt abspielen. 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Anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 sollten die im Bundestag vertretenen Fraktionen anhand von fünf Fragen ihre Positionen zu nachhaltiger Entwicklung im europäischen Kontext darlegen. Beiträge haben CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen geliefert, eine Reaktion der AfD blieb aus. In den Fragen ging es darum, welche generelle Bedeutung die jeweilige Partei der nachhaltigen Entwicklung beimisst, mit welchen Mitteln die Ziele erreicht werden sollen und wie sie die Nachhaltigkeitspolitik auf EU-Ebene gestalten wollen. Zudem wurde zur Verknüpfung von Nachhaltigkeit und Digitalisierung gefragt, ebenso wie nach konkreten „Leuchttürmen“, mit denen die Parteien ihre Herangehensweise an das Thema am besten verdeutlichen. In ihren Antworten messen alle Parteien dem Thema generell große Bedeutung bei und wollen die Nachhaltigkeitspolitik in Europa kraftvoll fortentwickeln. Unterschiede bestehen beim ‚Wie‘. 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Ergebnisse aus der laufenden Arbeit sind zum Beispiel der Deutsche Nachhaltigkeitskodex, Stellungnahmen zu aktuellen Themen der deutschen, europäischen und internationalen Nachhaltigkeitspolitik, die Gründung des Hub for Sustainable Finance, die zivilgesellschaftlichen Initiativen im Rahmen der Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit und des Fonds Nachhaltigkeitskultur, der Dialog Nachhaltige Stadt mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern, der Nachhaltige Warenkorb sowie Beiträge zum nachhaltigen Wirtschaften. Mehr unter www.nachhaltigkeitsrat.de

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Marijke Eschenbach Medienreferentin Rat für Nachhaltige Entwicklung Geschäftsstelle c/o GIZ GmbH Potsdamer Platz 10 D-10785 Berlin Telefon: +49 (0)30 / 338424-233 E-Mail: marijke.eschenbach@nachhaltigkeitsrat.de" ["post_title"]=> string(54) "Europawahl 2019: Parteien zur Nachhaltigkeit in der EU" ["post_excerpt"]=> string(0) "" ["post_status"]=> string(7) "publish" ["comment_status"]=> string(6) "closed" ["ping_status"]=> string(6) "closed" ["post_password"]=> string(0) "" ["post_name"]=> string(53) "europawahl-2019-parteien-zur-nachhaltigkeit-in-der-eu" ["to_ping"]=> string(0) "" ["pinged"]=> string(0) "" ["post_modified"]=> string(19) "2019-04-23 18:06:04" ["post_modified_gmt"]=> string(19) "2019-04-23 16:06:04" ["post_content_filtered"]=> string(0) "" ["post_parent"]=> int(0) ["guid"]=> string(42) "https://www.nachhaltigkeitsrat.de/?p=13777" ["menu_order"]=> int(0) ["post_type"]=> string(4) "post" ["post_mime_type"]=> string(0) "" ["comment_count"]=> string(1) "0" ["filter"]=> string(3) "raw" } [4]=> object(WP_Post)#6921 (24) { ["ID"]=> int(13671) ["post_author"]=> string(1) "5" ["post_date"]=> string(19) "2019-04-23 12:05:17" ["post_date_gmt"]=> string(19) "2019-04-23 10:05:17" ["post_content"]=> string(7146) "+++ Alle Antworten der Parteien im Wortlaut finden Sie am Ende des Textes +++ Welchen Stellenwert die Parteien dem Thema Nachhaltigkeit in ihrem Wahlprogramm einräumen, zeigt eine Umfrage des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE). Anhand von fünf Fragen sollten die im Bundestag vertretenen Fraktionen ihre Positionen zu nachhaltiger Entwicklung im Kontext der Europawahl darlegen. Beiträge haben CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke, sowie Bündnis 90/Die Grünen geliefert, eine Antwort der AfD blieb aus. Die Parteien antworteten damit auf fünf konkrete Fragen des Rates. In diesen ging es darum, welche generelle Bedeutung die jeweilige Partei der nachhaltigen Entwicklung und der Verantwortung für das europäische Projekt beimisst, mit welchen Mitteln die 17 Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung erreicht werden sollten. Außerdem wurde mit Bezug auf das Reflektionspapier der EU-Kommission „Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030“ nach dem richtigen Umsetzungsinstrument für eine Nachhaltigkeitspolitik auf EU-Ebene gefragt. Zudem wurde zur Verknüpfung von Nachhaltigkeit und Digitalisierung gefragt, ebenso wie nach konkreten „Leuchttürmen“, mit denen die Parteien ihre Herangehensweise an das Thema am besten verdeutlichen. Auf Grundlage dieser Antworten können sich Wählerinnen und Wähler gezielt zu den Positionen der Parteien rund ums Thema Nachhaltigkeit für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 informieren. In ihren Antworten messen alle Parteien dem Thema generell große Bedeutung bei und wollen die Nachhaltigkeitspolitik in Europa kraftvoll fortentwickeln. Unterschiede bestehen beim ‚Wie‘ – hier scheinen die unterschiedlichen Werte der Parteien durch. CDU/CSU wollen, dass Europa auch für die nachfolgenden Generationen einen Rahmen für Frieden, Freiheit, Wohlstand, soziale Sicherheit und die Bewahrung der Schöpfung bietet. Die SPD will die EU auf sozial verträgliche Weise in die langfristige Nachhaltigkeit führen. Strukturwandel und die nötigen Umstellungen in bestimmten Industriebereichen müssten von der Politik begleitet werden. Die Liberalen bezeichnen eine nachhaltige Entwicklung als eine „zweite Aufklärung“ des Menschen über die langfristigen positiven und negativen Folgen des eigenen Handelns. Für einen grundsätzlichen sozial-ökologischen Umbau in Deutschland und Europa spricht sich die Linke aus, bei dem sie auch die Nachhaltigkeitsziele neu bestimmen ausrichten will, wobei die Linke zwar nicht aus der EU austreten will, aber die gesamten EU-Verträge als „keine taugliche Grundlage“ in Frage stellt. „Wir müssen EU-weit sowohl unsere Produktionsweisen wie auch Konsummuster transformieren, um der Agenda 2030 gerecht zu werden“, heißt es schließlich bei den Grünen.

Hohe Priorität für Agenda 2030 und Nachhaltigkeitsziele

Zentral sind für alle Parteien die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen und ihre 17 Ziele. Damit wird klar: das Thema Nachhaltigkeit ist in der gesamten Parteienlandschaft angekommen und genießt fraktionsübergreifend einen hohen Stellenwert. Dies verdeutlichen auch Umfang und Differenziertheit der gelieferten Antworten. Dass bei der Umsetzung der SDGs die Digitalisierung den entscheidenden Hebel setzen kann, davon sind alle Parteien überzeugt. Digitalisierung könnte der Schlüssel zu mehr Nachhaltigkeit sein – aber müsse im Sinne der Menschen verlaufen, heißt es von verschiedenen Seiten. Unterschiede in den Antworten werden dabei nur mit Blick auf Differenzen der grundsätzlichen parteipolitischen Ausrichtungen deutlich. Die CDU/CSU setzen auf die Ausgestaltung des Binnenmarktes unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit und eine effiziente „international wirksame Bepreisung von Treibhausgasemissionen“. Ein Zukunftsfonds soll Nachhaltigkeits-Start-Ups helfen und der Plastikflut will man durch Innovationen, eine EU-weite Strategie und internationale Abkommen beikommen. Die Sozialdemokraten sehen eine enge Verflechtung der Herausforderungen, denn „Ungleichheit ist auch ein ökologisches Problem, genauso wie Umweltzerstörung auch ein soziales Problem ist“. Digitalisierung und Transformation der Wirtschaft müsse für alle Menschen gerecht verlaufen und „keine digitalen Tagelöhnerinnen und Tagelöhner, die nur auf Abruf arbeiten können“ schaffen. Die FDP setzt auf Technologien und Bildung als tragende Säulen beim Thema Nachhaltigkeit. „Wir wollen digitale Technologien für eine nachhaltige Entwicklung nutzen, indem wir den Fortschritt auf diesem Gebiet ermöglichen“, heißt es im Beitrag der Liberalen. Dazu müssten bessere Rahmenbedingungen für Innovationen geschaffen werden, um neue Technologien und neue Geschäftsmodelle zu ermöglichen. Auch für die Linke hat die Umsetzung der Ziele der Agenda 2030 oberste Priorität und sie spricht sich für eine Selbstverpflichtung der EU und ihrer Mitgliedsstaaten als „Mindestziele“ und als „wichtige Grundlage für internationale Solidarität“ aus, auch wenn es dafür eines anderen Europas und einer anderen EU bedürfe. Die Grünen fordern beispielsweise den gesamten EU-Haushalt an den SDGs auszurichten und einen ‚Nachhaltigkeitscheck‘ einzuführen. Besonders heben sie hervor, dass wir „EU-weit sowohl unsere Produktionsweisen wie auch Konsummuster transformieren“ müssen, um die Agrar- und Ernährungspolitik hin zu einer „Ernährungswende“ zu verändern.

Nachhaltigkeitspolitik nicht länger Nischenthema

Deutlich wird: Alle großen Parteien haben eine Haltung zum Thema Nachhaltigkeit und sehen das Thema längst nicht mehr als marginales Politikfeld an. Ganz im Gegenteil. Ein Bewusstsein für großen Handlungsbedarf ist parteiübergreifend vorhanden und deutet auf einen größeren Stellenwert des Themas in der neuen Legislaturperiode des Europaparlaments hin. Dies unterstützt den Kurs der EU-Kommission, die mit ihrem Reflektionspapier die Nachhaltigkeitsziele fest auf die europäische Agenda gesetzt hat. Damit machen wir uns auf den Weg zu mehr Nachhaltigkeit in Europa. Nun ist es an den Wählerinnen und Wählern, am 26. Mai 2019 zu entscheiden, für welche Partei - und damit für welche Herangehensweise an das Thema Nachhaltigkeit - sie ihr Kreuz machen wollen.  

Alle Antworten der Parteien im Wortlaut

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Große Wissenslücken bei den VN-Nachhaltigkeitszielen

Angefangen hat alles mit einem Angebot für Studierende im ersten Semester. Bittner testet das Konzept an Studienanfängerinnen und -anfängern. Und er bemerkt: Es gibt immense Wissenslücken. Bittner vermutet, auch in der Schule wird so gut wie gar nicht über die VN-Nachhaltigkeitsziele gesprochen. Sustainable Development Goals (SDGs)? VN-Leitlinien für ökologische, soziale und ökonomische Verbesserungen weltweit? Was die SDGs eigentlich sind, darüber weiß die breite Öffentlichkeit kaum Bescheid. „Diese Ziele der Vereinten Nationen sind immens wichtig. Doch kaum einer kennt sie“, sagt Bittner. Kinder und Jugendliche hält er für die Schlüsselzielgruppe. Um sie zu erreichen, kooperiert Bittners Firma mit dem Deutschen Jugendherbergswerk. Spielerisch sollen Schülerinnen und Schüler sowie junge Studierende während ihres Aufenthalts in den Jugendherbergen den 17 Nachhaltigkeitszielen auf die Spur kommen. Es geht nicht nur um den Klimawandel, sondern auch um unseren Konsum, unseren Alltag. Was hat mein Kleidungsstil eigentlich mit der Ausbeutung von Fabrikarbeiterinnen und –arbeitern in Indien zu tun? Wie viel Müll fällt bei mir zuhause an und was kann man gegen Abfallberge tun? Diesen Fragen nimmt sich die App an. „Das Essentielle bei den SDGs ist doch die Veränderung im Kleinen, im Leben eines jeden Menschen. Nur darüber lässt sich doch wirklich etwas erreichen“, sagt Bittner. Der 29-Jährige ist überzeugt: Viel hängt vom Handeln jedes Einzelnen ab. Ändert sich das Verhalten im Alltag, lässt sich auch Großes bewirken.

Bildung als Schlüssel zur Veränderung

Diese Haltung sowie der kreative Ansatz, über eine App die SDGs einem vor allem auch jungen Publikum bekannter zu machen, hat die Jury der Ausschreibung „Zukunft, fertig, los! – Bildungswettbewerb für Nachhaltigkeit“  des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE) überzeugt. Die SDG Entdecker App zählt zu den nominierten Projekten aus knapp 100 Einreichungen. Ziel des Wettbewerbs war es, die 17 Nachhaltigkeitsziele stärker im deutschen Bildungswesen zu verankern. Der Wettbewerb richtete sich an Organisationen, Institutionen, Kitas, Schulen sowie Berufs- und Hochschulen. „Die Begeisterung für die Inhalte der Bildungsangebote ist der Schlüssel für die Veränderung, die wir alle so dringend benötigen. Die Ideen und Wege für Veränderung hin zu nachhaltigerem Handeln sind durch unseren Wettbewerb aufgezeigt – jetzt gilt es diese zu unterstützen“, bewertete das kooptierte RNE-Ratsmitglied Dominik Naab die Auswahl der Nominierten. Die 22 nominierten Projekte haben ihre Ideen im Rahmen des Wettbewerbs potenziellen finanziellen und fachlichen Unterstützern vorgestellt. Rund 50 Prozent der Projekte werden inzwischen gefördert. Die SDG Entdecker App gehört dazu. Bittner und seine Kollegen wollen nun richtig durchstarten. Helfen soll ihnen dabei die Zusage für eine finanzielle Förderung durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) in Höhe von rund 80.000 Euro. Jetzt geht es vor allem um die technologische Entwicklung des Programms, um den Datenschutz und um Ideen, wie die App weiter vermarktet werden kann. Grundsätzlich soll die App im jeweiligen App-Store kostenlos zugänglich sein. Bittner schwebt vor, dass die SDG Entdecker App fester Bestandteil des Programms bei Klassenfahrten wird. Vorwissen oder viel Vorbereitung ist von den Lehrenden nicht gefordert. Auch dieses Material für die Schule und die Jugendherbergen stellt die App bereit. 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Unser Newsletter informiert zu Themen und Projekten des RNE und zur Nachhaltigkeitspolitik. Zur Anmeldung: Newsletter des RNE Twitter RNE Der Rat für Nachhaltige Entwicklung wurde erstmals im April 2001 von der Bundesregierung berufen. Dem Rat gehören 15 Personen des öffentlichen Lebens an. Die Aufgaben des Rates sind die Entwicklung von Beiträgen für die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, die Benennung von konkreten Handlungsfeldern und Projekten sowie Nachhaltigkeit zu einem wichtigen öffentlichen Anliegen zu machen. In der Wahl seiner Themen und Aktionsformen ist der Rat unabhängig. Ergebnisse aus der laufenden Arbeit sind zum Beispiel der Deutsche Nachhaltigkeitskodex, Stellungnahmen zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, zu den Globalen Nachhaltigkeitszielen, zur Klimapolitik, zur Rohstoffpolitik und zur fiskalischen Nachhaltigkeit, zum Ökolandbau, die Gründung des Hub for Sustainable Finance, die zivilgesellschaftlichen Initiativen von Projekt Nachhaltigkeit, der Strategiedialog zur nachhaltigen Stadtentwicklung mit Oberbürgermeistern, die Impulse Jugendlicher und junger Erwachsener zur kommunalen Nachhaltigkeit und zur deutschen Nachhaltigkeitspolitik sowie Beiträge zum nachhaltigen Wirtschaften. Mehr unter www.nachhaltigkeitsrat.de

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Dr. Günther Bachmann Generalsekretär Rat für Nachhaltige Entwicklung Geschäftsstelle c/o GIZ GmbH Potsdamer Platz 10 D-10785 Berlin Telefon: 030/338424-121 E-Mail: info@nachhaltigkeitsrat.de" ["post_title"]=> string(95) "Nachhaltigkeitsrat empfiehlt nachhaltige Entwicklung zum Rahmen des digitalen Wandels zu machen" ["post_excerpt"]=> string(0) "" ["post_status"]=> string(7) "publish" ["comment_status"]=> string(6) "closed" ["ping_status"]=> string(6) "closed" ["post_password"]=> string(0) "" ["post_name"]=> string(95) "nachhaltigkeitsrat-empfiehlt-nachhaltige-entwicklung-zum-rahmen-des-digitalen-wandels-zu-machen" ["to_ping"]=> string(0) "" ["pinged"]=> string(0) "" ["post_modified"]=> string(19) "2019-01-22 08:07:20" ["post_modified_gmt"]=> string(19) "2019-01-22 07:07:20" ["post_content_filtered"]=> string(0) "" ["post_parent"]=> int(0) ["guid"]=> string(42) "https://www.nachhaltigkeitsrat.de/?p=12283" ["menu_order"]=> int(0) ["post_type"]=> string(4) "post" ["post_mime_type"]=> string(0) "" ["comment_count"]=> string(1) "0" ["filter"]=> string(3) "raw" } } ["post_count"]=> int(7) ["current_post"]=> int(-1) ["in_the_loop"]=> bool(false) ["post"]=> object(WP_Post)#6925 (24) { ["ID"]=> int(16735) ["post_author"]=> string(2) "15" ["post_date"]=> string(19) "2019-06-25 17:44:14" ["post_date_gmt"]=> string(19) "2019-06-25 15:44:14" ["post_content"]=> string(7283) "Noch immer werden PCs, Smartphones, Drucker oder andere IT-Geräte mehr als fragwürdig produziert. Entlang der gesamten Lieferkette gibt es ausbeuterische Arbeitsbedingungen wie Kinderarbeit und Zwangsarbeit, kaum Sicherheit und Gesundheitsschutz, Umweltzerstörung. „Manchmal stehe ich verständnislos davor und frage mich, warum die Weltgemeinschaft bei Unternehmensverantwortung keine gleichen Wettbewerbsbedingungen schafft und die Industriestaaten nicht vorangehen“, sagte Annelie Evermann, Referentin für Wirtschaft, Menschenrechte und faire Beschaffung bei der NGO Weed, auf der „Fachkonferenz für sozial verantwortliche Beschaffung von IT-Hardware“ in Leipzig. Organisiert wurde die Veranstaltung von Eine Welt Leipzig, dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen, dem Verein Zukunftsfähiges Thüringen, dem Eine Welt Netzwerk Sachsen-Anhalt in Kooperation mit RENN.mitte. Trotz der Kritik, die Evermann übte, gebe es auch eine Entwicklung zum Positiven, sagte sie. Auch wenn es ein 100 Prozent faires IT-Gerät nicht gebe, so könnten doch Ministerien, Behörden, Universitäten und andere öffentliche Einrichtungen bei der Beschaffung ihrer IT-Hardware einen Unterschied machen, so Evermann. Manche Hersteller könnten mittlerweile nachweisen, dass sie Sozialrechte nicht nur in der Endmontage sicherstellen – und das ließe sich im Leistungskatalog von Einkäufern fordern. In den letzten Jahren haben neue Gesetze und öffentlicher Druck offenbar etwas bewirkt. Weed hat in der im Dezember 2018 veröffentlichten Studie „Am anderen Ende der Lieferkette“ 19 IT-Hersteller untersucht. Generell hat sich etwas bei der Verwendung von sogenannten Konfliktmineralien verbessert. Das liegt vor allem am den USA, die im Jahr 2010 IT-Hersteller mit dem Dodd-Frank Act verpflichtet haben, öffentlich darüber zu berichten, wenn Zinnstein, Coltan, Wolframit oder Gold aus der Demokratischen Republik Kongo oder angrenzenden Staaten in ihren Produkten verbaut sind. Mit den Rohstoffen werden in der Region Bürgerkriege finanziert. Obwohl diese Berichte nur für US-Unternehmen verpflichtend sind, wurden sie zum Standard in der Branche und haben alle Hersteller bewogen, Strategien zu erarbeiten, um die Verwendung von Konfliktmineralien durch ihre Zulieferer einzudämmen. Doch nur wenige legen Rechenschaft über weitere, oft ebenso problematische Rohstoffe wie Kobalt oder Mica ab oder berichten auch über die Herkunft ihrer verwendeten Rohstoffe aus anderen Regionen. Die Hersteller Apple, Dell, Acer und Fairphone sind hier laut der Weed-Studie besonders engagiert.

Hilfe bei der Gesetzeslage

Für öffentliche Stellen ist es grundsätzlich möglich, „soziale und umweltbezogene Aspekte“ bei Ausschreibungen zu integrieren, so steht es im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung. Grundlage dafür wiederum bildet eine EU-Richtlinie von 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe. Allerdings ist Vergaberecht unter einem bestimmten Schwellenwert Ländersache und nur zwölf Bundesländer haben in ihren Landesvergabegesetzen soziale und ökologische Kriterien überhaupt berücksichtigt. Ausnahmen bilden Sachsen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Eine sehr gute Übersicht über die verschiedenen Rechtslagen bietet hier der Kompass Nachhaltigkeit, bis hin zu Formulierungshilfen für die Ausschreibung verschiedener Produkte in verschiedenen Bundesländern. Extra für die Tagung in Leipzig hat der Rechtsanwalt André Siedenberg einen Leitfaden über die rechtlichen Rahmenbedingungen vom Europa- bis zum Landesrecht erstellt. Einen weiteren Leitfaden für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gibt es ebenso zum Download . Das Bundesland Baden-Württemberg hat ebenso einen eigenen Leitfaden erstellt.

Eine Frage des Labels

Mittlerweile gibt es einige Labels, die nicht nur ökologische, sondern auch soziale Aspekte bei der Herstellung von IT-Hardware berücksichtigen. „Sozialverantwortliche IT-Beschaffung ist möglich“, sagt deshalb Annelie Evermann. Das gilt vor allem an den beiden Enden der Lieferkette: zu Beginn, bei den Rohstoffen, wie oben beschrieben. Außerdem bei der Endfertigung der Geräte und den direkten Zulieferern. Als Vorreiter bei der Bewertung sozialer Kriterien gilt dabei das Label „TCO Certified“. Ökologische Zertifizierungen bieten auch der Blaue Engel, Epeat, das EU-Ecolabel, das Nordic Ecolabel und TÜV Rheinland Green Product. Weed schreibt, dass auch das EU Ecolabel und der Blaue Engel schrittweise Sozialkriterien für einige IT-Umweltzeichen aufnehmen. Wenn öffentliche Einrichtungen IT-Geräte kaufen, dürfen sie bei der Ausschreibung allerdings von den Bietern nicht verlangen, nur Geräte zu liefern, die mit einem konkreten Label ausgezeichnet sind. Lediglich Eigenschaften von Geräten dürfen bei Ausschreibungen definiert werden, etwa ein bestimmter Energieverbrauch. Und diese Eigenschaften können dann über verschiedene Label nachgewiesen werden. Weed betont, dass es neben Labels aber auch alternative Methoden gibt, um ökologische oder soziale Standards bei IT-Produkten nachzuweisen. Dazu gehören Fragenkataloge oder Dialoge mit Bietern. Die NGO Electronics Watch bietet Hilfe bei entsprechenden Verfahren an. Der beste Weg für eine nachhaltigere IT ist jedoch, die Geräte schlicht möglichst lang zu verwenden, so ein Fazit der Tagung. Das sei allerdings, so berichteten es Teilnehmende der Tagung, in der Praxis oft schwer umzusetzen. So werden Wartungsverträge für IT-Hardware kaum länger als für fünf Jahre vereinbart. Denn für ältere IT gibt es oft keine Treiber oder Sicherheitsupdates mehr. 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