Dialogprojekt "BRICS+G": Konferenz in Berlin

Nachhaltigkeit ist in Deutschland als politisches Prinzip anerkannt und die nationale Nachhaltigkeitsstrategie beschreibt weit reichende inhaltliche Herausforderungen. Allerdings ist ihre Einbindung in die alltägliche politische Arbeit und die Verankerung nachhaltiger Ziele auf Landesebene, bei Kommunen und in der Bevölkerung bisher nur unzureichend gelungen. Zu diesem Ergebnis kamen Experten aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft bei einer Konferenz, zu der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) und die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) vergangene Woche nach Berlin eingeladen hatten. Der Erfahrungsaustausch ist der deutsche Beitrag zum internationalen Dialogprojekt „BRICS+G“ von RNE und GTZ. Das Projekt will den aktuellen Stand der Nachhaltigkeitsdebatte in Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika und Deutschland vergleichen, um Bewertungen auszutauschen und Rückschlüsse für nationale Strategien zu ziehen.

Mit dem „Green Cabinet“ der Bundesregierung, das Nachhaltigkeit zur Chefsache macht, sowie dem Rat für nachhaltige Entwicklung, der als Antreiber, Mahner und Ideengeber gleichermaßen fungiert, verfügt Deutschland über einen leistungsfähigen institutionellen Rahmen für seine Nachhaltigkeitspolitik. Darin waren sich die Teilnehmer in Berlin weitgehend einig. Übereinstimmung bestand allerdings auch darin, dass die nationale Nachhaltigkeitsstrategie ihren Handlungsrahmen bei weitem nicht ausschöpft.

Die Bundesregierung vernachlässige beispielsweise die großen Potenziale zur Erhöhung von Ressourcenproduktivität und Energieeffizienz. „Wachstum“ sei nach wie vor meist nur ein Synonym für die rein quantitative Zunahme des Bruttoinlandsproduktes und vernachlässige ökologische und soziale Ziele einer zukunftsverträglichen Entwicklung. Auch werden die Netzwerke der Zivilgesellschaft und das Know-how von Unternehmen für die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie zu wenig genutzt, so ein weiterer Kritikpunkt. Nicht zuletzt sei die Strategie der Bundesregierung kaum mit den lokalen Agenda-21-Prozessen verknüpft, auch in den Ländern beschäftigt sie vor allem die Fachkreise, ein breites Publikum erreicht sie nicht.