Bundesregierung: Umwelttechnologien für nachhaltiges Wachstum nutzen

Technologien zum effizienten Einsatz von Energie, zur Wiederverwertung von Wertstoffen oder zum Schutz des Klimas bieten nach Ansicht der Bundesregierung erhebliche Chancen für ein am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung ausgerichtetes Wirtschaftswachstum. Das erklärte Bundesminister Ronald Pofalla, Vorsitzender des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung, am 20. September im Anschluss an eine Arbeitssitzung des Ausschusses. Zusätzliche Wachstumsimpulse für solche Umwelttechnologien sieht der Chef des Bundeskanzleramtes unter anderem im Energiekonzept der Bundesregierung: Es setze „neue Maßstäbe für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Erhöhung der Energieeffizienz“ und eröffne deutschen Unternehmen „erhebliche Wachstumschancen“.

Der effiziente Umgang mit Energie, Rohstoffen und Wasser, so Pofalla, trage dazu bei, „Kosten zu senken, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und Beschäftigung in Deutschland zu sichern“. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Berlin, lag der Weltmarktanteil deutscher Unternehmen im Zukunftsmarkt Umwelttechnologien 2009 bei rund 16 Prozent. Voraussetzungen, um diese Position im sich verschärfenden internationalen Wettbewerb zu halten, sieht der Ausschuss in der „technologieoffenen Ressortforschung“ sowie in „übergeordneten forschungs- und innovationspolitischen Strategien“ des Bundes. Weitere Möglichkeiten wollen die Staatssekretäre mit den Bundesländern ausloten, und zwar auf gemeinsamen Fachministerkonferenzen und mit Hilfe der Koordinierungsplattform Energieforschungspolitik im Bundeswirtschaftsministerium.

Die Bundesregierung fördert Umwelttechnologien bislang unter anderem durch ihren 2008 verabschiedeten Masterplan Umwelttechnologien und durch die 2006 beschlossene Hightech-Strategie, außerdem über gesonderte Forschungsprogramme wie das vom Bundesforschungsministerium finanzierte Rahmenprogramm „Forschung für Nachhaltigkeit“ (fona). In der zuletzt 2008 fortgeschriebenen nationalen Nachhaltigkeitsstrategie bezieht die Bundesregierung sich ausdrücklich auf diese Initiativen. Die Strategie sieht wichtige Querbezüge zu Nachhaltigkeitszielen wie der Steigerung der Ressourceneffizienz und der Innovation. Einen spezifischen Indikator haben die Umwelttechnologien allerdings nicht.

Am 27. September wird Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung in Berlin den Startschuss zu einem Bürgerdialog zur Weiterentwicklung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie geben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können anschließend bis zum 14. November unter www.dialog-nachhaltigkeit.de Stellung zur Strategie nehmen und ihre Ideen, Forderungen und Standpunkte zu deren Fortschreibung einbringen. Die Bundesregierung will diese auswerten und in die Arbeit an ihrem Entwurf für den nächsten Fortschrittsbericht zur Nachhaltigkeitsstrategie einfließen lassen.

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung wird sich mit eigenen Positionen und Projekten in die Fortschreibung einbringen. Schwerpunkte wollen die im Juni von der Kanzlerin neu berufenen Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung auf eine nachhaltigere Rohstoffwirtschaft und die bessere Wiederverwertung schwer oder nicht substituierbarer Stoffe legen. „Selbst entwickelte Volkswirtschaften wie unsere“, sagt Günther Bachmann, Generalsekretär des Rates, „sind immer noch Wegwerfgesellschaften“. In Deutschland gebe es heute zwar bereits eine eingespielte Rohstoff- und Recyclingwirtschaft. Sie erfasse aber noch zu wenige Stoffe. Im deutschen Konsum liege ein großes, unerschlossenes Rohstofflager. „Ein ‚Made-in-Germany-Ansatz’ zur Rohstoffgewinnung aus Abfall“, so Bachmann, „könnte die Trendwende einleiten“. Dafür wolle der Rat sich einsetzen.