Millenniumsziele: Handelshemmnisse blockieren Entwicklung

Die internationale Gemeinschaft hinkt trotz einiger Fortschritte den Zielen der Millenniumserklärung weiter hinterher. Handelshemmnisse erschweren den Entwicklungsländern den Zugang zu Absatzmärkten, verschärft wird die Lage durch die weltweiten Krisen der Nahrungsmittel- und Finanzmärkte. Zugleich waren die Entwicklungshilfezahlungen der Geberländer zuletzt rückläufig.

Ein von einer UN-Kommission Anfang September veröffentlichter Bericht veranschlagt die Finanzierungslücke bei der Erfüllung der Millenniumsziele (Millennium Development Goals; MDGs) auf 31,4 Milliarden US-Dollar für die Jahre 2008 bis 2010. „Die Zusagen der Mitgliedsländer sind unzureichend und fallen hinter den Zeitplan zurück“, mahnte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon. Der Bericht sei „ein ernsthafter Alarm“.

Handlungsbedarf sieht die Kommission unter anderem beim Schuldenerlass für die ärmsten Länder. Laut Ban profitieren mittlerweile zwar 33 der 41 ärmsten Länder von Schuldenerlässen, die Reduzierung müsste jedoch auf weitere Länder ausgedehnt werden. Dem Bericht zufolge gaben im Jahr 2006 immer noch 52 Entwicklungsländer mehr Geld für die Schuldendienste als für die Gesundheitsversorgung aus. In zehn Länder lagen die Ausgaben für die Zahlungsverpflichtungen über dem Etat für Bildung.

Eine „schwere Niederlage“ hätten die Entwicklungsländer zudem mit dem Abbruch der sogenannten Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels erlebt. Dem Bericht zufolge können die am wenigsten entwickelten Länder bis dato lediglich 79 Prozent ihrer Waren zollfrei in die reichen Länder exportieren. 2005 habe die Zielmarke noch bei 97 Prozent gelegen. Die Verhandlungen sollten daher wieder aufgenommen werden und einen Schwerpunkt auf Entwicklung legen, empfehlen die Autoren.

Der von den Vereinten Nationen wenige Tage später veröffentlichte Fortschrittsbericht zu den MDGs unterstreicht zudem die Risiken der steigenden Nahrungsmittel- und Ölpreise für die Entwicklungsziele. Durch teurer werdende Nahrungsmittel könnte die Zahl der Menschen in Armut steigen, heißt es darin. Betroffen wären vor allem Länder in Schwarzafrika und Südasien, die heute schon zu den Regionen mit den ärmsten Menschen zählten.

Ban blickt trotz dieser Trends optimistisch auf die weitere Entwicklung der MDGs. Es gebe genügend Erfolge, die bewiesen, dass die meisten Ziele in den meisten Ländern erreicht werden könnten. Und in den meisten Fällen wisse man, was dafür wie zu tun sei. „Wir brauchen jetzt einen aggressiven Schub, um die Welt wieder auf die Spur zu setzen“, so Ban. Ende September werden die Mitgliedsländer der Vereinten Nationen zusammenkommen,  um über das weitere Vorgehen zu beraten.