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"Sustainability necessitates reason and responsibility in our social, ecological and economic actions."

Michael Vassiliadis, Member of the Council

06.04.2011

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Thüringen bekommt eigene Nachhaltigkeitsstrategie

Der Freistaat Thüringen ist einer eigenen Landes-Nachhaltigkeitsstrategie einen Schritt näher gekommen. Ziele, Indikatoren und Projekte der Strategie stehen in ihren Grundzügen fest. Sie gründen auf Vorarbeiten der thüringischen Staatssekretärsarbeitsgruppe für Nachhaltige Entwicklung, auf Ergebnissen eines kürzlich abgeschlossenen 15-monatigen öffentlichen Dialog- und Konsultationsprozesses sowie auf Ende März vorgelegten Empfehlungen des Beirats für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen. Die Themen Bildung, regionale Wirtschaftskreisläufe, nachhaltige Flächennutzung sowie Energie und Klima werden voraussichtlich den Kern der Strategie bilden. Läuft alles wie geplant, könnte die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Ein Arbeitsbesuch des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE) der Bundesregierung in der Landeshauptstadt Erfurt vor drei Jahren hatte einen Impuls für die Erarbeitung der Strategie gegeben.

Ursprünglich habe die Politik im Freistaat einen „offeneren Ansatz“ als eine Strategie verfolgt, sagt Thomas Koch, Leiter der Geschäftsstelle des Beirates zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen. Landtag und Landesregierung, aber auch viele Kommunen, Vereine, Verbände und Initiativen waren zur Zeit des Ratsbesuchs schon lange aktiv in Sachen Nachhaltigkeit: So hatte die Landesregierung bereits im Jahr 2000 „10 Leitlinien zur Umsetzung der Agenda 21 in Thüringen“ beschlossen, der Landtag einige Jahre später die Entwicklung eines Nachhaltigkeitsleitbilds beauftragt. Einen Kabinettsbeschluss zur Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für das Bundesland habe es aber nicht gegeben, sagt Koch, auch wenn der Wunsch danach in der Landesregierung „latent vorhanden“ gewesen sei. Zur Entwicklung einer eigenen Strategie habe sich die Landesregierung erst nach dem Arbeitsbesuch des RNE und seinen Gesprächen mit dem damaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus entschlossen. 

Um die Bevölkerung einzubeziehen, setzte der Beirat einen breiten Konsultationsprozess in Gang. „Von oben erlassene Strategien können sich auch als realitätsfern entpuppen“, sagt Koch. „Strategien sind ein Prozess und brauchen Dialog.“ Die Thüringer konnten ihre Wünsche und Ideen in einer Online-Umfrage und in Fachsymposien einbringen. Deren Ergebnisse flossen neben der Expertise der Beiratsmitglieder in die jetzt vorgelegte Empfehlung ein. Gut geklappt hat laut Koch auch die Zusammenarbeit mit der Staatssekretärsarbeitsgruppe für Nachhaltige Entwicklung, die vor zwei Jahren ihre Vorstellungen für eine Landes-Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt hatte. Aufgrund dieser Kooperation und des Bürgervotums für die vier Strategieschwerpunkte Bildung, Energie, Fläche und Wirtschaft rechnet Koch nicht mit grundlegenden Änderungen an der zu verabschiedenden Strategie. Eventuell, so Koch, kämen Ziele zur Haushaltspolitik und gesunden Lebensführung hinzu.

Die weitere Arbeit an der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie liegt nach der Übergabe der Empfehlungen des Beirates jetzt in den Händen der Staatssekretäre. Sie prüfen, welche vorgeschlagenen Ziele und Vorhaben umgesetzt werden sollen. Der Beirat wirbt in seinen Empfehlungen unter anderem für bessere Studienbedingungen, um mehr junge Menschen für eine akademische Ausbildung in Thüringen zu gewinnen. Außerdem spricht er sich für einen sparsameren Umgang mit der nicht-erneuerbaren Ressource Fläche aus. Vorgesehen ist, die Inanspruchnahme neuer Flächen bis zum Jahr 2020 von heute landesweit über zwei Hektar am Tag auf null zu reduzieren. Die Ministerpräsidentin des Freistaats, die Christdemokratin Christine Lieberknecht, sagte zu den Beiratsempfehlungen, sie seien „ein großes Geschenk“ für die Menschen in Thüringen. Dieses „wertvolle Gut“ gelte es jetzt einzubinden in eine Politik „hin zu einer stärkeren Nachdenklichkeit und einem Lebensstil der Sparsamkeit“.

Weiterführende Informationen

Übergabe der Empfehlungen für eine Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie an die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Pressemitteilung des Beirats für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen, 29.03.2011.

Empfehlungen des Beirates für Nachhaltige Entwicklung für eine Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, März 2011. [PDF, 3,5 MB]

Empfehlungen zum Entwurf der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt. Mitteilung der Staatskanzlei des Freistaats Thüringen, 29.03.2011.

Entwurf der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie als Grundlage für den beginnenden Konsultationsprozess mit den Akteuren in Thüringen (Arbeitspapier der thüringischen Staatssekretärsarbeitsgruppe für Nachhaltige Entwicklung), Stand: 15.05.2009. [PDF, 354 KB]

Rat für Nachhaltige Entwicklung vor Ort – Nachhaltigkeitspolitik braucht bessere Vernetzung zwischen Bund, Land und Kommunen. Pressemitteilung des Rates für Nachhaltige Entwicklung, 25.06.2008.

Meldungen zum Thema

Brandenburg beschließt Eckpunkte für eigene Nachhaltigkeitsstrategie. News Nachhaltigkeit, 07.03.2011.

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