Nachhaltigkeitspolitik der Bundesländer
Welche Rolle spielen die Bundesländer im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung und für die nationale Nachhaltigkeitsstrategie? In unserer föderalen Struktur ist die Umsetzung wichtiger Nachhaltigkeitsziele z.B. zum Flächenverbrauch oder zur Bildung Sache der Bundesländer.
Auf einem Workshop „Nachhaltigkeitspolitik der Bundesländer“ am 7. November 2007 in Berlin diskutierten auf Einladung des Rates für Nachhaltige Entwicklung Experten aus den 16 Ländern.
Der Workshop startete mit dem Thema Nachhaltigkeitsindikatoren. Festgestellt wurde, dass die Abstimmung und inhaltliche Integration der ökologischen Indikatoren zwischen Bund und Ländern auf einem guten Weg ist. Es bestand weitgehend Konsens darüber, welche die zentralen Felder sind und welche Indikatoren zur Beschreibung der Entwicklungen in diesen Feldern geeignet sind. Der Workshop ging davon aus, dass in absehbarer Zeit übereinstimmende Indikatoren und konsistente Datengerüste vorliegen. Im Bereich der sozio-ökonomischen Indikatoren befindet man sich noch vergleichsweise eher am Anfang einer Integration.
Der Workshop diskutierte die unterschiedlichen Herangehensweisen der Länder an Strategien, Handlungsprogramme und Projekte zur nachhaltigen Entwicklung. Neben den Strategien der Europäischen Union und den nationalen Strategien gibt es auch entsprechende Prozesse – in einigen Fällen auch Strategien - auf Seiten der Bundesländer. Kommunale und regionale Ansätze kommen hinzu. Das Ergebnis: Die Politikebenen sind unzureichend aufeinander abgestimmt. Zur Verbesserung der Koordinierung zwischen Bund und Ländern wurden auf der Veranstaltung Anregungen gesammelt. Diese sollen in einer Dokumentation noch in diesem Jahr veröffentlicht werden.
