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"Die Messung von Nachhaltigkeit ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor, um das Thema in Unternehmen und auf Kapitalmärkten zu etablieren."

Prof. Dr. Alexander Bassen, Mitglied des Rates

22.05.2008

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Nachhaltigkeitsrat ruft zur breiten Beteiligung am Konsultationsverfahren der Bundesregierung auf

Im September 2007 legte der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) die Hürde hoch. Für den Fortschrittsbericht der Bundesregierung forderte er mehr Verbindlichkeit im Nachhaltigkeitsmanagement der Bundesregierung. Davon verspricht sich der Rat eine wirksamere Strategie.

Dass diese notwendig ist, beweist der „Ampelbericht“, der den 2006 erreichten Zwischenstand der Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie bewertet. Jetzt bilanziert die Bundesregierung den heute erreichten Fortschritt und schlägt neue Maßnahmen zur Wirksamkeit der Nachhaltigkeitsstrategie vor. Deshalb rät der Rat an, diesen neuen Stand breit zu diskutieren.

„Mit meinen Enkeln bleibe ich bei jeder roten Ampel stehen. Umgekehrt ist es bei den roten Ampeln der Nachhaltigkeitsstrategie. Diese roten Ampeln fordern, dass man weitergeht. Denn ohne neue, zusätzliche Maßnahmen ist eine Zielerreichung nicht möglich“, so Volker Hauff. Mehr Wirksamkeit können Nachhaltigkeitsstrategien nur erreichen, wenn sie die Governance verbessern.

Die Konsultationen, die die Bundesregierung durchführt, bieten eine ausgezeichnete Gelegenheit, eigene Beiträge einzubringen, neue Wege aufzuzeigen und Schwerpunkte zu setzen. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung ruft alle interessierten Gruppen und Institutionen dazu auf, sich umfangreich und ernsthaft mit dem Entwurf der Bundesregierung zu befassen.

Die Bundesregierung setze ein positives Zeichen, indem sie die gsellschaftliche Beteiligungsrunde neu organisiert. Angelika Zahrnt bewertet als Leiterin der Arbeitsgruppe des RNE zu Nachhaltigkeitsstrategien die neuen Organisationsformen und die neue Abfolge von politischer und datenmäßiger Berichterstattung, die die Bundesregierung im Entwurf vorschlägt.

„Gut ist, dass offenbar die Erkenntnis Einzug gehalten hat, dass der Staatssekretärsausschuss bislang viel zu bedeutungslos war“, so Angelika Zahrnt weiter. Richtig sei auch, dass die Länder und kommunalen Spitzen sowie das Parlament einen Platz in der Nachhaltigkeitsstrategie erhalten. Neu in Blick genommen wird das Instrument einer so genannten Nachhaltigkeitsprüfung in der Gesetzesfolgenabschätzung. Dies, so Angelika Zahrnt, sei eine wichtige politische Innovation, wenn man es mit Leben erfüllt und nicht zum Papiertiger werden lässt.

Diese Neuerungen sollten allen Interessierten Anlass sein, intensiv an den Erörterungen teilzunehmen. Gemeinsam sollte über die weitere Ausgestaltung, über verbindlichere Formen der Zusammenarbeit und der Integration von Ressort-Interessen nachgedacht werden. Denn klar ist auch, dass, so Volker Hauff, die gesellschaftliche Lernkurve zum Nachhaltigkeitsmanagement erst sehr langsam nach oben zeige, und Durchbrüche erst noch bevorstehen.